Soll die Potsdamer Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf Richterin am Bundesverfassungsgericht werden? Die SPD schlägt sie vor. Doch in der CDU/CSU gibt es Vorbehalte. Wer ist die Frau?

Selten löst eine mögliche Kandidatin für ein Bundesrichteramt solche Diskussionen aus: Die von der SPD vorgeschlagene Potsdamer Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf trifft in Reihen der Union auf Widerstand. Öffentlich formulieren ihn nur die wenigsten, die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und "Bild"-Zeitung berichteten über anonym geäußerte Ablehnung.

Was mindestens einem Teil von CDU/CSU aufstößt, lässt sich aus öffentlichen Wortmeldungen der CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig bei X ablesen. Brosius-Gersdorf sei "als Richterin am Bundesverfassungsgericht maximal ungeeignet und für jeden Demokraten unwählbar", schrieb sie unter Verweis auf eine rechtliche Stellungnahme, in der sich die heute 54-Jährige als Co-Autorin in der Pandemie entschieden für eine Impfpflicht eingesetzt hatte. 

Kandidatin für Bundesverfassungsgericht wegen Haltung zu Abtreibungen umstritten

Auch an der Haltung von Brosius-Gersdorf zu Abtreibungen reibt man sich dem "FAZ"-Bericht zufolge in der Unionsfraktion. Im Bericht einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission hieß es in einem von der Juristin verantworteten Kapitel: "Es gibt gute Gründe dafür, dass die Menschenwürdegarantie erst ab Geburt gilt." In der Passage geht es um den Umgang mit ungeborenem Leben und die relevanten Rechte sowie ihre Abwägung gegeneinander.

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Zu Frauenquoten bei der Aufstellung von Wahllisten schrieb Brosius-Gersdorf vor einigen Jahren in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel", ohne diese bleibe "der Gleichstellungsauftrag auf der Strecke".

Erfahrene Juristin

Die gebürtige Hamburgerin hat heute an der Universität Potsdam den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Sozialrecht. Seit diesem Jahr ist sie dort auch Studiendekanin und damit wesentlich mitverantwortlich für die Gestaltung von Studium und Lehre. 

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Im Laufe ihrer Karriere hat Brosius-Gersdorf sich mit sehr unterschiedlichen Fragestellungen befasst. Nach der Jahrtausendwende arbeitete sie einige Jahre als Anwältin. In ihrer Promotion ging es um die Unabhängigkeit der Bundesbank, ihre Habilitation trug den Titel "Demografischer Wandel und Familienförderung." 

Mehr als ein Jahrzehnt hatte Brosius-Gersdorf einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht in Hannover, wo sie zweimal einen Lehrpreis für Rhetorik und Didaktik erhielt. Sie gab juristische Zeitschriften mit heraus und war zwei Jahre lang Mitglied der Zentralen Ethikkommission der Bundesärztekammer. Unter der Ampel-Kommission war sie Mitglied der Kommission zur Reform des Abtreibungsrechts.

DPA km
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