politik
Debatte um stärkere Nutzung der E-Patientenakte
Fast alle Kassenpatienten haben inzwischen auch einen digitalen Speicher für Untersuchungsbefunde od...
22/07/2025
Ampel-Koalition
politik
Millionen Patienten schauen noch nicht in ihre E-Akte
Wenn es um Gesundheit geht, soll ein Kürzel zum Alltag werden: ePA. Gemeint sind neue digitale Dokum...
20/07/2025
politik
„Desto weniger konnten wir sagen“ – Regierungssprecherin der Ampel zieht Bilanz
Christiane Hoffmann war stellvertretende Regierungssprecherin unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)....
18/07/2025
politik
Sichere Herkunftsländer per Rechtsverordnung - Grüne empört
Die Koalition setzt in der Asylpolitik auf eine Reihe von Verschärfungen. Um zwei dieser Maßnahmen g...
10/07/2025
politik
Hubig befürwortet gemeinsame Mutterschaft für Frauenpaare
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig würde lesbischen Paaren mit Kind gerne eine gemeinsame Elterns...
10/07/2025
politik
Als es um den Bruch mit Lindner geht, jubeln die Delegierten
Einen besonderen Applaus erhält Olaf Scholz gleich am Anfang für das Ende. Als noch vor seiner Rede ...
28/06/2025
politik
Hohe Schulden, viel Geld fürs Militär: Kabinett billigt Etat
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Klingbeil geht durchs Kabinett. Die neue Bundesregierung wil...
24/06/2025
politik
Kabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen
Hohe Schulden, viel Geld für Verteidigung, für Straßen und Brücken. Das ist der erste Haushalt des n...
24/06/2025
politik
So sehen Klingbeils Milliardenpläne für Deutschland aus
Lars Klingbeil legt seine erste Finanzplanung als neuer Kassenwart der Koalition vor. Geplant sind M...
23/06/2025
politik
Klingbeils Pläne: Zwei Haushalte, 170 Milliarden Schulden
Finanzminister Klingbeil legt seinen ersten Etat vor. Die Schwerpunkte sind klar. Neue Schuldenspiel...
23/06/2025
politik
Entscheidung über Einbürgerungsantrag dauert manchmal Jahre
Die Koalition will die Einbürgerung nach drei Jahren für besonders gut Integrierte wieder abschaffen...
13/06/2025
politik
„Das wird vielen Kommunen das Genick brechen“ – Grüne warnen vor Regierungsplänen
Die Grünen warnen vor hohen Kosten durch die von der schwarz-roten Koalition geplanten Steuerentlast...
02/06/2025
politik
Lindners emotionale Abschiedsrede – „Ich habe über Jahrzehnte stets alles für die FDP gegeben“
Der scheidende FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat seine Abschiedsrede für eine Liebeserklärung an...
16/05/2025
politik
FDP wählt nach Wahldebakel neue Parteiführung
Abgang Christian Lindner, Auftritt Christian Dürr: Knapp drei Monate nach der verlorenen Bundestagsw...
16/05/2025
politik
Stolperstart für Kanzler Merz
Zeitweise gerät der neue Kanzler auf dem Weg ins Amt ins Wanken. Im Bundestag braucht er zwei Versuc...
07/05/2025
politik
Union und SPD wollen Machtwechsel vollenden
Es ist die letzte Hürde auf dem Weg zu einer neuen Regierung: CDU-Chef Merz will sich heute im Bunde...
06/05/2025
politik
"Respect" zum Abschied: Zapfenstreich für Scholz
Tränen fließen nicht. Sichtlich ergriffen ist der Kanzler beim Abschied aber schon. Viele Weggefährt...
06/05/2025
politik
So läuft der Regierungswechsel ab
Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition soll die neue Regierung ihre Ar...
04/05/2025
politik
Überwachung: Berliner Polizei hat die wenigsten Befugnisse
Die Ampel-Koalition wollte erstmals das Gesamtniveau staatlicher Überwachung messen. Kurz vor dem Re...
02/05/2025
politik
Scholz wünscht sich „Respect“ zum Zapfenstreich – und möchte keine Jobs in Aufsichtsräten annehmen
Scheidende Kanzler werden traditionell mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Auch bei Olaf S...
01/05/2025