Virologe Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Regierung
Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab. Als neue Queer-Beauftragte wurde die sächsische SPD-Landtagsabgeordnete Sophie Koch eingesetzt. Insgesamt schafft Schwarz-Rot aber 25 der bisher 43 Beauftragten von Regierung und Ministerien ab.
Erhalten bleibt unter anderem die Stelle des Drogenbeauftragten. "Sucht und Drogen sind keine Randthemen – sie betreffen Millionen Menschen und sind ein Prüfstein für die Stärke unseres Gesundheits- und Sozialsystems", erklärte Streeck zu seiner Berufung.
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"Als Arzt und Wissenschaftler will ich nicht mit dem Zeigefinger mahnen, sondern helfen, aufklären und handeln." Er wolle sich für "eine evidenzbasierte, präventive und menschenzugewandte Drogenpolitik" einsetzen.
Hendrik Streeck seit Februar Mitglied des Bundestags
Mit Streeck werde "ein populärer Wissenschaftler Drogenbeauftragter", teilte Gesundheitsministerin Warken mit. "Sein medizinischer Background wird helfen, die häufig emotional aufgeladene Drogendebatte zu versachlichen."
Streeck ist Leiter des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn. Er gehört seit der Wahl im Februar dem Bundestag an. Der Wissenschaftler war während der Corona-Pandemie in der breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden.
Dabei vertrat er in Bezug auf Schutzmaßnahmen oftmals weniger strikte Positionen. Nach der Bundestagswahl vom Februar war Streeck zeitweise auch als möglicher neuer Bundesgesundheitsminister im Gespräch gewesen.
Sophie Koch neue Queerbeauftragte
Das Bundeskabinett segnete auch eine weitere Personalie ab: Die 31-jährige sächsische SPD-Landtagsabgeordnete Sophie Koch wurde zur neuen Beauftragten für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt bestellt. Die Queerbeauftragte ist im Familienministerium angesiedelt. Bisher hatte der Grünen-Politiker Sven Lehmann diesen Posten inne. Er leitet nun den Kulturausschuss im Bundestag.
"Es gibt Anfeindungen und Übergriffe auf queere Menschen. Es ist ein ganz wichtiges Zeichen, dass eine starke sächsische Stimme aus der Community deren Anliegen und Belange nun in Berlin vertritt, für Akzeptanz und Vielfalt wirbt", erklärte Staatsministerin Petra Köpping zu der Personalie. "Die Arbeit der Bundesbeauftragten ist wichtiger denn je."
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Mehr als die Hälfte der Bundesbeauftragten abgeschafft
Insgesamt hat die schwarz-rote Bundesregierung nach Aussage eines Sprechers bereits mehr als die Hälfte der Bundesbeauftragten abgeschafft. Von den bisher 43 Stellen seien 25 gestrichen worden, sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille am Mittwoch. Das entspreche 58 Prozent der Bundesbeauftragten.
Vor allem die CDU hatte im Wahlkampf immer wieder die unter der Ampel-Regierung stark gestiegene Zahl der Beauftragten kritisiert und für den Fall eines Regierungswechsels eine Reduzierung versprochen. Im Koalitionsvertrag einigten sich CDU, CSU und SPD schließlich auf eine Halbierung. Dieses Ziel sei nun übertroffen worden, betonte Hille.
Die vollständige Liste werde veröffentlicht, wenn über alle Stellen entschieden worden sei. Diese Liste werde vom neu geschaffenen Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung geführt.
AFP lpb- Hendrik Streeck
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