Hubertus Heil verkündet Abschied als Arbeitsminister – Rolle in Fraktion offen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet damit, in seinem Ministeramt abgelöst zu werden. „Ich war gern Arbeitsminister, ich bin das auch noch bis nächste Woche. Aber es ist in Ordnung, dass wir nicht die gesamte Regierung mit niedersächsischen Männern aus der SPD besetzen können“, sagte der SPD-Politiker der Sendung „newstime“ von Pro7, Sat.1 und Kabel Eins am Rande des „Tags der Arbeit“ in Peine in Niedersachsen.
Er gehe mit einer gewissen Wehmut, „aber nicht mit Traurigkeit, sondern mit großer Dankbarkeit und ich werde weiter meinen Job tun, nämlich in der SPD-Bundestagsfraktion als Abgeordneter.“ Er habe noch einiges vor, so Heil.
Dass Heil seinen Posten verlieren könnte, war schon erwartet worden. SPD-Chef Lars Klingbeil gilt als Finanzminister als gesetzt, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dürfte seinen Job behalten. Auch SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wird voraussichtlich auf seinem Posten bleiben, den er erst 2024 angetreten hatte. Damit sind aber bereits drei Männer aus Niedersachsen in führenden Positionen für die SPD, sodass es für Heil eng wird. Als Kandidatin für das Arbeitsministerium gilt Ex-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Heil selbst, der auch Vize-Parteichef ist, will im Bundestag bleiben. Er wird immer wieder für den Posten des SPD-Fraktionschefs ins Spiel gebracht. Als Mitkandidat gilt der bisherige Ost-Beauftragte Carsten Schneider, der aber wiederum auch Bauminister werden könnte.
Zu einer möglichen Rolle an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion wollte Heil sich nicht äußern: „Ich spekuliere nicht über meine eigene Person“, sagte er „Politico“ (gehört wie WELT zu Axel Springer). Es gehe um ein Gesamttableau. „Da ich derzeit noch amtierender Arbeitsminister bin, Mitglied der Fraktion und stellvertretender Parteivorsitzender, werde ich mich natürlich auch solidarisch an dieser Teamaufstellung beteiligen.“
Die SPD will am Montag die Namen ihrer Minister im Kabinett benennen. Danach wird der Koalitionsvertrag mit der Union unterzeichnet. Am Dienstag steht die Vereidigung von Friedrich Merz (CDU) als Bundeskanzler und der Minister im Bundestag an.
Heil ist seit 1998 im Bundestag und war zeitweise auch SPD-Generalsekretär. Seit 2018 ist er Minister für Arbeit und Soziales.
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