Nach den verheerenden Wahlergebnissen der SPD stehen die Parteichefs in der Kritik. Lars Klingbeil und Bärbel Bas geben sich selbstkritisch, aber kämpferisch.

Bärbel Bas und Lars Klingbeil wollen auch nach dem Wahl-Debakel in Rheinland-Pfalz SPD-Vorsitzende bleiben. „Wir werden nicht die zweitgrößte Regierungspartei jetzt in ein Chaos stürzen und in einen Prozess gehen, wo wir uns um uns selbst drehen und uns nicht um das Land kümmern”, sagte Vizekanzler Klingbeil in Berlin. Bas sagte, es sei wichtig, das Land in der aktuellen Lage nicht mit Personaldebatten lahmzulegen.

Beide hätten im Präsidium keinen Rücktritt, aber eine offene Debatte auch über ihre Ämter angeboten. Das Fazit sei gewesen, dass man jetzt darüber sprechen müsse, wie man das Land voranbringe. „Und es macht keinen Sinn, jetzt über Personal wochenlang uns zu zerlegen”, sagte Bas. Die Menschen erwarteten, „dass die SPD sich nicht jetzt in Selbstzerfleischung ergießt“, sagte Parteichefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Das Land brauche stattdessen „jetzt auch eine starke Regierung und die SPD wird am Ende davon profitieren”.

Lars Klingbeil und Bärbel Bas kündigen Treffen mit wichtigen SPD-Leuten an

Ko-Parteichef Lars Klingbeil gestand die herbe Niederlage in Rheinland-Pfalz ein, die auch auf die Bundes-SPD abfärbe, und sprach von einem „katastrophalen Wahlabend”. „Es ist jedem am Tisch klar, in welcher Lage sich die SPD befindet“, sagte er an der Seite von Bas in Berlin. „Der Blick bei diesem Wahlausgang in Rheinland Pfalz richtet sich auf die Bundesebene und die Fragestellung ‚Was muss jetzt bei uns anders werden, damit die SPD wieder stark werden kann‘“, fuhr er fort.

Am Freitag wolle sich die Parteispitze mit der Fraktionsspitze, den SPD-Ministerinnen und Ministern sowie erfolgreichen Oberbürgermeistern treffen, um einen Reformplan für nächste Wochen und die Verhandlungen auf Bundesebene aufzustellen.

DPA · AFP epp
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