Alexander Dobrindt will Asylbewerbern schon nach drei Monaten Arbeit erlauben – ausgenommen sind abgelehnte Antragsteller.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will das Arbeitsverbot für Asylbewerber schnell aufheben. Er habe einen „Sofort-in-Arbeit-Plan“ erarbeiten lassen, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“. Demnach sollen Asylbewerber bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland arbeiten dürfen, auch wenn ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. „Wer hierherkommt, soll arbeiten können - und zwar schnell“, sagte Dobrindt. „Die beste Integration ist die in die Arbeitswelt. Das Ziel ist Teilhabe durch Tätigkeit.“

Alexander Dobrindt möchte keine Arbeitspflicht

Dem Bericht zufolge soll es keine Arbeitspflicht geben. Es gehe um den Zugang zum Arbeitsmarkt in Vollzeit – wie auch Minijobs. „Die neuen Regeln ändern nichts am Ablauf und Ausgang des Asylverfahrens“, sagte eine Sprecherin von Dobrindt. „Ob jemand arbeitet oder nicht, hat keinen Einfluss auf die abschließende Entscheidung über Schutz oder Ablehnung.“ Das Verfahren laufe unabhängig davon weiter.

Ausdrücklich ausgenommen sein sollen den Angaben zufolge „bereits abgelehnte Asylbewerber und Personen, die im Verfahren nicht mitwirken, also ihre Identität verschleiern oder über Fluchtgründe täuschen“. Arbeitende Asylbewerber dürften ihren Verdienst grundsätzlich behalten, sagte die Sprecherin. „Beziehen sie Sozialleistungen, wird der Verdienst angerechnet, etwa für die Unterkunft.“

AFP ckl
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