Wenn der deutsche Finanzminister kurzfristig vom unberechenbaren Partner gerufen wird
Plötzlich ist er da, dieser Moment. Diesmal könnte es mit der Trump-Administration wirklich etwas zu besprechen geben. Zuletzt war es meist so, dass die Europäer vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Wäre ja mal was, wenn es in dieser Sache einmal anders läuft.
Ein kalter, klarer Montagmorgen in Washington, D. C. Lars Klingbeil geht gleich rüber ins Treasury Building in der Pennsylvania Avenue, das US-Finanzministerium mit der Hamilton-Statue vor der Tür liegt nur ein paar Schritte vom Weißen Haus entfernt.
Grund für Klingbeils Abstecher: Ein Finanzministertreffen, zu dem US-Kollege Scott Bessent nach Washington eingeladen hat. Das Thema: Seltene Erden – und Wege, sich unabhängig(er) von China zu machen. Das sei „eins der dringendsten geoökonomischen Themen“ überhaupt, so Klingbeil. Aber er sagt auch, man werde den Knoten „vielleicht jetzt noch nicht final durchhacken“.
Seltsam kurzfristig ist der Termin anberaumt worden. Der Gast aus Berlin hat für diesen Besuch in Washington einiges auf sich genommen. So verbrachte der Vizekanzler mehr Zeit im Regierungsflieger über dem Atlantik als netto vor Ort. Sei’s drum. Hauptsache, man ist im Gespräch.
Tatsächlich geht es zwischen den Vereinigten Staaten und Europa gerade wild zu. Verglichen damit wirkt der Jahresauftakt in der schwarz-roten Koalition schon fast harmonisch – und deren Probleme zu Hause doch eher klein.
Verstörend und unübersichtlich ist dagegen die transatlantische Gemengelage zu Beginn dieser zweiten Januarwoche. Wieder einmal geht es um das große Ganze – und natürlich auch um Grönland. Hinzu kommt, dass Klingbeil auch das Vorgehen der US-Justiz gegen Notenbank-Chef Jerome Powell umtreiben muss. Ihm bleibt als deutschem Finanzminister nicht mehr, als darauf hinzuweisen, dass Deutschland sehr viel Wert auf Eigenständigkeit der Notenbanken lege.
Im Treasury Building sitzen die G-7-Kollegen über Stunden zusammen. Auch EU-Kommissar Valdis Dombrovskis ist gekommen, dazu die Finanzminister von Australien, Südkorea, Mexiko und Indien. Das Setting erinnert schon fast an längst vergangene Zeiten: Als Multilateralismus in Washington noch kein Igitt-Wort war.
Doch es braucht auch nicht viel Fantasie, um die Zusammenkunft als eine Art Anti-China-Gipfel zu deuten. Vielleicht soll dies das eigentliche Ziel an diesem Tag sein: ein Signal der Stärke Richtung Peking.
Der deutsche Finanzminister meldet hier jedoch ganz klare Vorbehalte an: Er wolle nicht, „dass wir uns mit Staaten zusammenschließen und Politik gegen Dritte machen“. Europa müsse seine Hausaufgaben machen. Die USA drücken aufs Tempo. Sie wollen sich ja ohnehin innerhalb kurzer Zeit unabhängig von Seltenen Erden und Magneten aus der Volksrepublik machen. Da kann es nicht schaden, andere einzubinden – deshalb dieses Treffen.
Daher gab es zu Jahresbeginn einen kleinen Zuruf aus Washington von Bessent und seinen Leuten. Trumps Administration sieht Mindestpreise für Seltene Erden als Teil der Lösung: Als möglichen Weg also, um zusammen mit anderen Industrieländern Chinas Dominanz auf dem Rohstoff-Weltmarkt zu brechen.
Garantierte Preise, so das Kalkül, bringen Sicherheit für Investoren, die auf Förderung und Verarbeitung Seltener Erden setzen. Und je mehr Sicherheit für Investoren, desto rascher könnten Lieferketten entstehen, in denen China keine Rolle spielt.
Klingbeil, der im November erst in Peking war, will diversifizieren, das auf jeden Fall. Mehr Resilienz, das ebenfalls. Doch dass dies alles Geld kosten dürfte, viel Geld sogar, wird an diesem Tag im neoklassizistischen Protzbau an der Pennsylvania Avenue auch schnell deutlich.
Könnte sein, dass es am Ende zur Finanzierung von Garantiepreisen und neuen Rohstoffprojekten auf Mittel aus dem EU-Haushalt hinausläuft. Klingbeil wirkt da aufgeschlossen, zumal es im Bundesetat aktuell kaum Spielraum gibt. Alles in allem macht er nicht den Eindruck, auf China als Lieferanten von einem Tag auf den anderen verzichten zu wollen. Derisking, also Verflechtungen mit China begrenzen – unbedingt. Decoupling, also der Abbau der Verflechtungen – nicht jetzt.
Für Deutschland, das wird deutlich, kann es nicht darum gehen, bestehende Abhängigkeiten durch neue zu ersetzen. Denn: Die Amerikaner unter Trump bleiben ein schwieriger, unberechenbarer Partner.
Oder wie es der Vizekanzler formuliert. Dialog sei wichtig: „Und trotzdem sind wir in Europa nicht naiv. Wir sind nicht blind.“ Europa dürfe sich weder zurücklehnen noch bedauern. Wichtig sei, selbst aktiv zu werden und in Sicherheit und ökonomische Stärke zu investieren.
„Unsere Solidarität ist da völlig klar“
Klingbeil, der in den zurückliegenden Monaten einige Energie und jede Menge Flugstunden in ein gutes Verhältnis zu seinem US-Amtskollegen Bessent investiert hat, hinterlässt ihm gegenüber zu Grönland eine deutliche Botschaft.
„Über die Zukunft Grönlands entscheiden die Menschen in Grönland. Unsere Solidarität ist da völlig klar“, bekräftigt Klingbeil in Washington. Intern benutzt er ein ganz ähnliches Wording. Zum Beispiel, als sich die Finanzminister am Sonntagabend zum Dinner im exklusiven VIP-Laden „Cafe Milano“ in Georgetown zurückziehen.
Diese Linie also ist abgesprochen unter den Europäern. Und sie wird beibehalten. Klingbeil steht in diesen Tagen übrigens auch sehr eng im Austausch mit Mette Frederiksen. Die sozialdemokratische Regierungschefin Dänemarks hatte vor einem Ende der Nato gewarnt, sollten sich die Amerikaner Grönland einverleiben.
Dass gute Verbündete wichtig sind, noch dazu welche, auf die man sich verlassen kann, zeigt eine deutsch-dänische Begegnung hoch über der Nordsee. Als der deutsche Finanzminister auf dem Weg nach Washington ist, kündigen sich beim Piloten des Regierungsfliegers zwei dänische F35-Kampfflugzeuge an.
Die Jets nähern sich. Eine Übung, ganz klar. Klingbeil winkt freundlich rüber.
Rasmus Buchsteiner ist Chief Correspondent Berlin bei „Politico“ Deutschland.
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