politik
Schweitzer fordert „so schnell wie möglich“ spürbare Steuerentlastungen
Im Streit um Steuersenkungen zwischen Union und SPD im Bund hat der Ministerpräsident von Rheinland-...
12/01/2026
Alexander Schweitzer
politik
Schweitzer fordert neues programmatisches Denken der SPD
Erst ruft der frühere SPD-Chef Gabriel seine Partei auf, sich der Wirklichkeit zu stellen. Jetzt wil...
01/01/2026
politik
„Höre ständig ihre private Meinung“ – Ministerpräsident Schweitzer kritisiert Ministerin Reiche
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat Bundeswirtschaftsministeri...
01/01/2026
politik
„Die kommenden Jahre werden uns einiges abverlangen“ – Söder will Optimismus verbreiten
Nach der Neujahrsansprache des Kanzlers sind die Ministerpräsidenten dran. Auch sie wenden sich an d...
31/12/2025
politik
Der Kanzler und die „dramatische Lage“ – wie Merz auf die Finanznot der Kommunen reagiert
Immerhin gab es etwas zu essen an diesem Donnerstagmittag im Kanzleramt: Lachsschnitte mit Reis und ...
05/12/2025
politik
Bund und Länder vertagen Finanzen - Paket für modernen Staat
Im Finanzstreit liegen Bund und Länder weit auseinander. Dafür beschließen sie einen anderen Plan: M...
05/12/2025
politik
Länder fassen Plan für modernen Staat - Finanzfrage vertagen
Der Finanzstreit von Bund und Ländern scheint festgefahren. Dafür hat ein anderer Plan gute Aussicht...
05/12/2025
politik
Länder einigen sich auf 200 Punkte für moderneren Staat
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Schweitzer nennt konkrete Beispiele - vom Antrag fü...
04/12/2025
politik
Länder schlagen in Finanzstreit mit Bund Vertagung vor
Keine Lösung in Sicht im Finanzstreit von Bund und Ländern. Wie soll es weitergehen? Die Länder schl...
04/12/2025
politik
Ringen um Kompromiss bei den Bund-Länder-Finanzen
Erst treffen sich die Ministerpräsidenten, dann folgt ein Gespräch mit Merz. Wichtigste Frage: Wer k...
04/12/2025
politik
"Rente ist kein Charity-Projekt" – die SPD mischt weiter Beton an
Alexander Schweitzer, SPD-Vize und Ministerpräsident in Mainz, lehnt Zugeständnisse ab und nennt die...
24/11/2025
politik
Länder gegen fixes Verbrenner-Aus und für Sozialstaatsreform
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern müssen nach Auffassung der Ministerpräsidenten auf n...
24/10/2025
politik
Länder fordern Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus
Seit Monaten fordern immer wieder Politiker von SPD und Union eine Aufweichung für das EU-Verbot von...
24/10/2025
politik
Klingbeil: Länder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte
Gastrosteuer runter, Pendlerpauschale hoch - doch wer zahlt am Ende? Der Finanzminister bleibt bei s...
23/10/2025
politik
Gegenwind für Merz aus der SPD nach "Stadtbild"-Bemerkung
Nicht nur die Opposition kritisiert Kanzler Friedrich Merz wegen dessen jüngster Äußerung zum Thema ...
17/10/2025
politik
Politik nicht „mit Excel-Tabellen erklären“ – SPD muss auch „emotionales Angebot“ machen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schwe...
12/10/2025
politik
Betonierte Bündnistreue
Nahe dem Stützpunkt Ramstein entsteht das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der Vereinigten Sta...
29/08/2025
politik
SPD-Ministerpräsident findet seine eigene Partei zu „langweilig“
Angesichts ihres Dauertiefs ruft der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SP...
24/08/2025
politik
Schweitzer „überrascht und irritiert“ von CDU-Kritik wegen Stromsteuer
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat der CDU vorgeworfen, in de...
30/06/2025
politik
SPD-Ministerpräsident warnt vor Grenzkontrollen als „Dauerzustand“
Grenzkontrollen im Schengen-Raum müssen nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten A...
14/06/2025