politik
"Rente ist kein Charity-Projekt" – die SPD mischt weiter Beton an
Alexander Schweitzer, SPD-Vize und Ministerpräsident in Mainz, lehnt Zugeständnisse ab und nennt die...
24/11/2025
Alexander Schweitzer
politik
Länder gegen fixes Verbrenner-Aus und für Sozialstaatsreform
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern müssen nach Auffassung der Ministerpräsidenten auf n...
24/10/2025
politik
Länder fordern Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus
Seit Monaten fordern immer wieder Politiker von SPD und Union eine Aufweichung für das EU-Verbot von...
24/10/2025
politik
Klingbeil: Länder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte
Gastrosteuer runter, Pendlerpauschale hoch - doch wer zahlt am Ende? Der Finanzminister bleibt bei s...
23/10/2025
politik
Gegenwind für Merz aus der SPD nach "Stadtbild"-Bemerkung
Nicht nur die Opposition kritisiert Kanzler Friedrich Merz wegen dessen jüngster Äußerung zum Thema ...
17/10/2025
politik
Politik nicht „mit Excel-Tabellen erklären“ – SPD muss auch „emotionales Angebot“ machen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schwe...
12/10/2025
politik
Betonierte Bündnistreue
Nahe dem Stützpunkt Ramstein entsteht das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der Vereinigten Sta...
29/08/2025
politik
SPD-Ministerpräsident findet seine eigene Partei zu „langweilig“
Angesichts ihres Dauertiefs ruft der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SP...
24/08/2025
politik
Schweitzer „überrascht und irritiert“ von CDU-Kritik wegen Stromsteuer
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat der CDU vorgeworfen, in de...
30/06/2025
politik
SPD-Ministerpräsident warnt vor Grenzkontrollen als „Dauerzustand“
Grenzkontrollen im Schengen-Raum müssen nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten A...
14/06/2025
politik
Länder fordern Kompensation für Entlastungspaket
Unternehmen sollen steuerlich entlastet werden - doch Länder und Kommunen zahlen einen Großteil der ...
05/06/2025