Wer waren die Abweichler? CDU-Politiker liefert überraschende Erklärung
Paukenschlag im Bundestag: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist überraschend im ersten Durchgang bei der Wahl zum Bundeskanzler durchgefallen. Wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner mitteilte, erhielt Merz in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen – und damit sechs weniger als nötig. Es ist ein einmaliger Vorgang in der bundesdeutschen Geschichte, dass ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang scheitert.
307 Abgeordnete votierten gegen Merz, drei enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Am ersten Wahlgang hatten nach Klöckners Angaben 621 der 630 Abgeordneten des Bundestags teilgenommen.
Union und SPD verfügen zusammen eigentlich über 328 Stimmen und damit über zwölf Stimmen mehr als für die Kanzlerwahl nötig. Viele Beobachter stellen sich die Frage: Wer sind die Abweichler? Eine konkrete Antwort darauf wird es wohl nicht geben.
Möglicherweise war einigen Abweichlern die Tragweite ihrer Entscheidung gar nicht klar gewesen. Diese Theorie legte der CDU-Politiker Mathias Middelberg im Sender Phoenix nahe. „Mein Eindruck ist, dass vielen nicht so ganz klar war, was sie auslösen mit einer Stimme der Enttäuschung oder des Denkzettels. Die haben gedacht, da kommt gleich der zweite Wahlgang hinterher“, sagte Middelberg. „Viele haben sich danach gewundert, dass sie damit ein Wahlprocedere auslösen, dass sich über mehrere Tage hinstrecken kann.“
Tatsächlich wäre ein weiterer Wahlgang erst nach drei Tagen möglich, außer der Bundestag verkürzt mit Zwei-Dritteln der anwesenden Mitglieder diese Frist. Dafür entschied sich das Parlament am Dienstagnachmittag einstimmig. Spekulieren, aus welcher Fraktionen die Abweichler stammten, wollte Middelberg nicht.
In der Union sorgten die Zugeständnisse an die SPD in den Koalitionsverhandlungen für Unmut. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte, mit der gescheiterten Kanzlerwahl im ersten Wahlgang nicht gerechnet zu haben. „Ich war mir ziemlich sicher, dass das rund läuft.“ Er wolle nicht philosophieren, aber natürlich habe der eine oder andere vielleicht ein Zeichen im ersten Wahlgang setzen wollen und im zweiten nicht, sagte Linnemann dem TV-Sender Phoenix.
Die SPD weist die Schuld von sich
Die SPD geht von voller Zustimmung der eigenen Abgeordneten aus. Es habe auch kein Abgeordneter gefehlt, erklärten Fraktionskreise der Nachrichtenagentur dpa. Die Fraktion hatte sich nach dem ersten Wahlgang zu Beratungen zurückgezogen und in einem Zählappell das Meinungsbild zu einem Kanzler Merz aktualisiert.
Der SPD-Vorsitzende und designierten Vizekanzler Lars Klingbeil sagte nach Angaben aus Fraktionskreisen, er habe nicht den geringsten Hinweis, „dass die SPD nicht vollständig gestanden hat. 85 Prozent beim Mitgliedervotum sind ein Auftrag an die Fraktion und sie erfüllt diesen. Auf uns ist Verlass.“
Doch sicher kann auch Klingbeil nicht sein, denn die Wahl war geheim – es lässt sich also nicht überprüfen, ob nicht doch jemand anders abgestimmt hat, als er oder sie es angekündigt hat. Einige Sozialdemokraten könnten gegen Merz gestimmt haben, um dem SPD-Chef und designierten Vizekanzler einen Denkzettel zu geben. Klingbeil habe „viele Verletzungen verursacht“, berichtet der „Spiegel“. Er habe etwa verdiente Sozialdemokraten bei der Regierungsbildung zur Seite geschoben.
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