Bevor es in den Urlaub geht, nach Frankreich, an die Atlantikküste, hat Boris Pistorius (SPD) sich noch ein paar Inlandsreisen verordnet. In Wittmund, Celle, Kassel, Unna, Ohrdruf, und Ottobrunn besucht der Bundesverteidigungsminister Truppenteile sowie Rüstungsunternehmen. Blauer Anzug, weißes Hemd, offener Kragen, freundliches Lächeln, knackige Begrüßung. „Guten Morgen, Soldatinnen und Soldaten!“

Es gibt in diesem für die Berliner Koalitionäre durchwachsenen Regierungssommer keinen Politiker, der derart selbstbewusst, aufgeräumt und gut gelaunt seinen Pflichten nachkommt. Das hat Gründe. Anders als die Bundesregierung insgesamt, anders als seine Partei, die SPD, steht Pistorius in der Gunst der Wähler blendend da. Platz eins in der nach Sympathie und Leistung erstellten Politiker-Rangliste der Forschungsgruppe Wahlen. Zum 65. Mal in Folge.

Seit Februar 2023, einen Monat nach seinem Amtsantritt, führt Pistorius das ZDF-„Politbarometer“ an. Im selben Zeitraum sackten die Sozialdemokraten von 21 auf zwölf Prozent ab, von Platz zwei hinter der Union auf Platz fünf hinter der Linkspartei. Ein Absturz, aus dem sich spätestens nach den Landtagswahlen im September Fragen ergeben werden.

Zum Beispiel: Müsste ein so beliebter Politiker nicht etwas mehr tun für seine Partei? Müsste er nicht – wenn die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas nach den Herbst-Wahlen im Osten erneut die Frage stellen, ob jemand der Ansicht sei, es besser zu können – klar und deutlich „Hier“ rufen? Sich an die Spitze stellen? Den Karren aus dem Dreck ziehen?

Bisher unternimmt Pistorius keinerlei Anstalten, sich in Stellung zu bringen. An den Gremiensitzungen der SPD, so heißt es in Berlin, nehme der Verteidigungsminister eher selten teil. Das hängt mit seinen Verpflichtungen als Minister zusammen, darf aber auch als Ausdruck einer gewissen Distanz zu den Parteichefs gewertet werden. Eine Skepsis, mit der Pistorius keinesfalls allein dasteht.

Spätestens für die Zeit nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie vor den für die SPD existenziellen Frühjahrswahlen in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und dem Saarland rechnen zahlreiche von WELT AM SONNTAG befragte Sozialdemokraten mit einer Wiederaufnahme der Führungsdebatte über Klingbeil und Bas. Schon heute müssen sich die beiden – noch hinter verschlossenen Türen – teilweise heftige Kritik anhören. Da geht es um ihre Führungsqualitäten, ihren Mangel an positiver Ausstrahlung, um ihre Arbeit als Bundesminister und das von ihnen maßgeblich ausgehandelte Reformpaket der schwarz-roten Bundesregierung.

Insbesondere die Wahlkämpfer aus den Bundesländern sind auf ihre beiden Parteichefs und Generalsekretär Tim Klüssendorf nicht sonderlich gut zu sprechen. Ein Frust bei der konkreten Arbeit am Ort, den Ulf Kämpfer, SPD-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, so zusammengefasst hat: „Rückenwind aus Berlin erwarte ich nicht – den Aufschwung müssen wir aus eigener Kraft erarbeiten.“ Kämpfer gibt diesen Satz neun Monate vor seiner Landtagswahl frei und dokumentiert so, wie stark das Zutrauen vieler Genossen in das Potenzial ihrer Parteiführung geschrumpft ist.

Das gilt erst recht für jene Sozialdemokraten, die bereits im September gefordert sind. Der Berliner Spitzenkandidat Steffen Krach sieht seinen Wahlkampf durch Koalitionsentscheidungen wie die Kürzung des Wohngelds oder das in der Hauptstadt heftig umstrittene Verbot der Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen regelrecht sabotiert. Armin Willingmann in Sachsen-Anhalt wäre schon froh, wenn seine SPD überhaupt wieder ins Magdeburger Parlament einzöge. Und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig setzt die Parteispitze mit ihrer ebenso harschen wie stets öffentlichen Kritik am Reformpaket der Berliner Koalition doppelt unter Druck.

Scheitert die Schweriner Ministerpräsidentin im September, wären in Folge einer solchen Wahlniederlage wahrscheinlich auch Klingbeil und Bas an der SPD-Spitze nicht mehr zu halten. Setzt sich Schwesig durch, gegen den von ihr selbst beklagten Berliner Gegenwind, würde dieser Erfolg allein ihr zugerechnet. Nicht wenige Sozialdemokraten gehen davon aus, dass einer Wahlsiegerin Schwesig der SPD-Vorsitz zwangsläufig angetragen würde.

Und Boris Pistorius?

Die Unwägbarkeiten der zweiten Amtszeit

Der Verteidigungsminister, Umfragen-König, einer der wenigen Sozialdemokraten, die über das eigene Lager hinaus Anerkennung finden, hält sein Pulver weiter trocken. Ab und an tritt er im niedersächsischen Kommunalwahlkampf auf, zu Hause im Osnabrücker Lokviertel, in Braunschweig, in Hannover. Da gibt es nicht viel zu verlieren.

Fragen zu weiteren Ambitionen, zur SPD, zu einer möglichen Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2029, lässt er abprallen. „Lassen wir’s“, beendete der Verteidigungsminister unlängst ein Interview mit der „Bild“, in dem ihm seine Gesprächspartner eine Spitzenkandidatur nahelegen wollten. Dass er dafür selbstverständlich zur Verfügung stünde, wenn die Partei ihn bäte, behält Pistorius klugerweise für sich.

Es gibt da, neben dem erwartbaren Widerstand der SPD-Linken, ja auch ein paar Unwägbarkeiten. Die Frage zum Beispiel, ob es dem Verteidigungsminister gelingt, auch seine zweite Amtszeit ohne allzu grobe Fehler zu überstehen. Das ist in diesem komplexen Ressort objektiv schwierig und kaum einem Vorgänger gelungen. Um seinen Status als SPD-Hoffnungsträger der Reserve zu behaupten, verfolgt Pistorius deshalb eine Kommunikationsstrategie, die die Bilanz seiner Amtsführung konsequent von überprüfbaren Maßstäben entkoppelt.

Statt messbare Ziele vorzugeben, stellt Pistorius große Versprechen in den Raum. Wann „Kriegstüchtigkeit“ erreicht ist, bleibt interpretationsfähig. „Aufwuchs“ ist ein Prozess, keine einsatzbereite Brigade, „Beschleunigung“ eine Ankündigung, kein funktionierendes Funkgerät. Besonders deutlich wird das dort, wo sich Fortschritte eigentlich messen ließen: bei der Materialverfügbarkeit und Personalstärke.

So werden die Zahlen, wie viele der mit unbegrenzten Krediten bestellten Waffensysteme den Soldaten zur Verfügung stehen, geheim gehalten. Veröffentlicht werden nur beeindruckende Prozessdaten: 103 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen habe der Bundestag im Vorjahr genehmigt, betont Pistorius regelmäßig. Wann aber welches Material einsatzbereit auf dem Kasernenhof stehen könnte, bleibt im Dunkeln.

Ähnlich läuft es beim Personalaufwuchs. Um nicht über die von der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnte Wehrpflicht diskutieren zu müssen, werden minimale Steigerungen der Truppenstärke auf freiwilliger Basis als Positivtrend gepriesen. Der vom Bundestag zu kontrollierende Aufwuchspfad ist bis 2029 bewusst ambitionslos gehalten: 203.000 aktive Soldaten sollen bis dahin in der Bundeswehr sein – ein Ziel, das bereits 2018 formuliert worden war und 2025 erreicht sein sollte.

Der große Nachschlag, um auf die Zielmarke von 260.000 zu kommen, steht erst in der nächsten Legislaturperiode an. Der wahre Zustand der Bundeswehr bleibt so nur schwer einschätzbar – und die Bewertung der Amtsführung des Verteidigungsministers eine Frage des Eindrucks. In dieser Hinsicht allerdings schneidet Pistorius durchweg glänzend ab.

Korrespondent Ulrich Exner ist bei WELT vor allem für die norddeutschen Bundesländer zuständig.

Der politische Korrespondent Thorsten Jungholt schreibt seit vielen Jahren über Bundeswehr und Sicherheitspolitik.

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