Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung soll am Samstag, 30. Januar 2027 stattfinden, erfuhr der „Spiegel“ aus Kreisen von Union und SPD.

Der bisher kursierende Wahltermin am 14. Februar kommt aus Sicht der Koalitionäre nicht infrage, weil an diesem Wochenende die Münchner Sicherheitskonferenz stattfindet. Formal liegt die Entscheidung bei Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), die die Bundesversammlung einberufen muss und über Ort und Zeit bestimmt. Der Ältestenrat des Parlaments ist in die Terminfindung eingebunden.

Hinter den Kulissen wird nach Spiegel-Informationen intensiv um das Datum gerungen. Der scheidende Präsident Frank-Walter Steinmeier soll einen späten Wahltermin favorisieren, um die Phase des Übergangs möglichst kurz zu halten – seine Präsidentschaft endet am 18. März 2027. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wiederum soll Wert darauf legen, das Wochenende der Sicherheitskonferenz freizuhalten, wenn Staatsgäste aus aller Welt nach München kommen.

Das Grundgesetz schreibt lediglich vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten muss. Da Bundesversammlungen zuletzt meist an einem Samstag oder Sonntag stattgefunden haben, wäre das Wochenende der Münchner Sicherheitskonferenz der letztmögliche Termin. Das Wochenende davor scheidet wegen des Karnevals aus, weshalb SPD und Union nun am 30. Januar wählen wollen.

Mit der Opposition ist der Plan nach Informationen der Zeitung noch nicht abgestimmt. Aus Kreisen der Grünen hieß es, mit ihnen habe niemand gesprochen.

Zeit reif „für eine Frau als Bundespräsidentin“

SPD und Grüne zeigen sich unterdessen offen für eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten ohne politische Erfahrung. Zwar sei es hilfreich, wenn die Kandidatin oder der Kandidat zuvor in der Politik gewesen sei, das sei aber „keine zwingende Voraussetzung und sollte auch nicht die Vorgabe sein“, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese dem ZDF.

Es seien bereits viele Namen im Gespräch, bis zur Wahl Anfang 2027 sei allerdings noch Zeit. „In der Vergangenheit war es meistens so: Wer zu früh auf dem Platz ist, der wird es nachher nicht“, sagte Wiese weiter. Er sprach sich außerdem für eine Frau in dem Amt aus.

Die Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte dem Nachrichtenportal heute.de des ZDF ebenfalls, die Zeit sei „reif für eine Frau als Bundespräsidentin“. Dabei sei nicht wichtig, was diese Frau früher gemacht habe, sagte auch sie. „Entscheidend ist, dass sie mit starker Stimme und klarem Kompass unser Land in seiner Vielfalt zu inspirieren, zu integrieren und zu repräsentieren vermag“, fuhr sie fort. „Ich bin mir sicher, es gibt sie.“

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