Die Aufnahme von Afghanen mit einer Zusage aus Deutschland neigt sich allmählich dem Ende zu. Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mitteilte, warten aktuell noch etwa 230 Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan und rund 50 ehemalige Ortskräfte inklusive Angehöriger in Pakistan auf eine Einreise nach Deutschland.

Für Menschen, bei denen sowohl die Überprüfung der Aufnahmeerklärung als auch die Sicherheitsüberprüfung positiv abgeschlossen wurde, „erfolgt zeitnah die Einreiseplanung“, heißt es aus dem Ministerium. Die Sprecherin fügte hinzu: „Die Zahlen sind dynamisch und können sich auch je nach laufenden Verfahren einschließlich verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen täglich ändern.“

Die Bundesregierung hatte im Dezember mehr als 650 Afghanen mitgeteilt, dass Deutschland sie nun doch nicht aufnehmen werde. Dabei geht es um Menschen von der sogenannten Menschenrechtsliste beziehungsweise aus einem „Überbrückungsprogramm“.

Verbunden mit der Absage war ein Angebot, bei der Rückkehr nach Afghanistan oder der Ausreise in ein anderes Land zu helfen, auch finanziell. Die bisherige Unterstützung dieser Menschen – etwa durch Unterbringung in Gästehäusern – soll beendet werden. Das gilt laut Innenministerium sowohl für diejenigen, die sich in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad aufhalten, als auch für Geflüchtete, die von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben worden waren.

Zuletzt hatte die Bundesregierung mit Chartermaschinen und Linienflügen mehrfach Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland gebracht, die vor den islamistischen Taliban nach Pakistan geflohen waren. Vergangene Woche landeten 47 Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm in Berlin.

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai des Vorjahres zunächst gestoppt. Dass später dennoch ein Teil von ihnen Visa erhielt, hat auch damit zu tun, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation Kabul Luftbrücke.

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