In den sozialen Medien machen Islamisten und Linksextreme gemeinsam Stimmung gegen Juden und Israel. Zum Jahrestag des Hamas-Massakers befürchtet der Verfassungsschutz Übergriffe.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht eine "zunehmende Hass- und Gewaltbereitschaft" gegen Jüdinnen und Juden. "Wir beobachten, wie in Deutschland Aufrufe erfolgen – teilweise verdeckt, teilweise offen – zu Anschlägen auf (pro-)jüdische und (pro-)israelische Einrichtungen", erklärte Vizepräsident Sinan Selen zum Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. 

"Zugleich wird zu Gewalt gegen den Staat Israel aufgerufen, werden Anschlagspläne gegen (pro-)jüdische Einrichtungen durch Sicherheitsbehörden aufgedeckt und vielfach das Existenzrecht Israels verneint."

"Unerwartete Allianzen" im antisemitischen Spektrum

Vor allem in den sozialen Medien existiere ein "gemeinsamer Resonanzraum für israelfeindliche Propaganda", in dem Extremisten unterschiedlicher Ausrichtung aktiv seien – so etwa Islamisten und Linksextremisten.

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Die "gemeinsame Feindmarkierung schafft unerwartete Allianzen und trägt auch in Deutschland zu einer zunehmend fragiler werdenden Sicherheitslage bei", warnt der Verfassungsschutz. "Antisemitismus und Israelfeindlichkeit erfüllen in Deutschland eine Scharnierfunktion, da sie ideologische Schnittmengen zwischen ansonsten gegensätzlichen extremistischen Milieus bilden."

Selen: "Diese Gefahr darf nicht unterschätzt werden." Zum Jahrestag könne es auch propalästinensische extremistische Veranstaltungen geben.

Angriffe auf jüdische und israelische Einrichtungen 

Jederzeit müsse mit islamistisch motivierten Anschlägen auf israelische oder jüdische Einrichtungen gerechnet werden, etwa mit Stichwaffen oder Autos. Jüngste Beispiele seien im Februar aufgedeckte mutmaßliche Anschlagspläne auf die israelische Botschaft in Berlin und ein Messerangriff am Holocaust-Mahnmal. Auch die Zahl antisemitischer Beiträge im Internet habe sich signifikant erhöht.

AFP nik
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