Pistorius warnt vor russischer „Eskalationsfalle“
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat davor gewarnt, der Serie gezielter russischer Provokationen militärisch auf den Leim zu gehen. Er sprach bei einem Treffen mit dem schwedischen Verteidigungsminister Pål Jonson in Berlin von einer „Eskalationsfalle“ und sagte: „Den Gefallen werden wir Wladimir Putin nicht tun.“
Pistorius wies darauf hin, bislang habe es keine erkennbare Aggressivität bei diesen Vorfällen gegeben. „Das ist aber Voraussetzung dafür, dass man kinetisch, physikalisch, physisch eingreifen kann“, sagte er mit Blick auf Forderungen, russische Maschinen bei Luftraumverletzungen auch abzuschießen.
„Und deswegen muss man sehr klar sagen: Wir werden uns nicht provozieren lassen, aber wir sind da und wir werden abfangen. Wir werden genau beobachten, was passiert und werden hinausbegleiten. Duldsam und geduldig, aber klarmachen, wir sind da und wir können jederzeit mehr.“
Pistorius glaubt an Kombination von Besonnenheit und Stärke
Die Piloten der Eurofighter und schwedischen Kampfpiloten könnten jederzeit den eigenen Luftraum auch wehrhaft verteidigen. Pistorius sagte: „Das muss allen klar sein, und das ist auch Russland klar.“ Besonnenheit und Stärke schlössen sich nicht aus, sondern gehörten zusammen. Jonson sagte mit Blick auf Verstärkungen der Nato-Präsenz an der Ostflanke, nun sei es Zeit für Solidarität und praktisches Handeln.
Beide Minister sprachen auch über eine vertiefte Rüstungskooperation. Pistorius machte danach klar, dass nach der geplanten Ausmusterung der Aufklärungsflugzeuge vom Typ Awacs für Deutsche auch die von Saab gebaute Frühwarnmaschine „GlobalEye“ in Betracht komme.
„Ja, das ist eine Option auch für Deutschland“, sagte er. Und: „Wir sind dran. Wir haben noch keine Entscheidung getroffen, aber ich würde sagen, es ist in der Poleposition, um es vorsichtig zu formulieren.“
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