• Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will den Klinik-Atlas einstellen.
  • Auch die Stiftung Patientenschutz und die Krankenhausgesellschaft fordern die Abschaffung des Klinik-Atlas und eine Rückkehr zum Krankenhausverzeichnis.
  • Warken verteidigt die Anpassungen der Krankenhausreform, um Qualität zu sichern, während Grünen-Politiker Dahmen sie als Verschlechterung kritisiert.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will den von ihrem SPD-Vorgänger Karl Lauterbach gestarteten "Bundes-Klinik-Atlas" einstellen. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf eine "Organisationsverfügung", wonach die Projektgruppe rückwirkend zum 30. Juni aufgelöst werde.

Noch befindet sich der Klinik-Atlas auf dem Prüfstand. Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen, sagte ein Sprecher auf dpa-Anfrage. Über das Ergebnis der andauernden Prüfung werde das Ministerium informieren.

Nach massiver Kritik von Fachgesellschaften, Trägern und Patientenverbänden wurde der Klinik-Atlas bereits reduziert. Aktuell bietet es nur noch Daten zu etwa 25 Eingriffen und es werden unvollständige Angaben bemängelt.

Patientenschutz fordert Abschaffung

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert, den Klinik-Atlas ganz abzuschaffen. Geschäftsführer Eugen Brysch sagte MDR AKTUELL, was da angeboten werde, sei die vielen Millionen nicht wert, die es koste. Den Patienten sei ein einfacher Klinik-Vergleich in einfacher Sprache versprochen worden. Das sei bis heute nicht passiert.

Entscheidend wäre, dass den Patientinnen und Patienten in Deutschland nicht mehrere Anbieter zur Verfügung gestellt würden, sagte Brysch. Deswegen wäre es besser den Klinik-Atlas "gleich zu beerdigen". Brysch betonte, mit dem Klinikverzeichnis der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) gebe es ein Instrument, das deutlich besser sei.

Zuvor hatte auch die DKG vorgeschlagen ihr Klinikverzeichnis wieder zu nutzen. DKG-Chef Gerald Gaß verwies darauf, dass dieses monatlich rund 600.000 Zugriffe erreiche, während der Klinik-Atlas nur 200.000 Nutzer habe. Zudem koste der Atlas jährlich 1,5 Millionen Euro, das DKG-Verzeichnis hingegen benötige lediglich 120.000 Euro Förderung für technische Anpassungen. "Eine Rückkehr zum bewährten Deutschen Krankenhausverzeichnis wäre ein pragmatischer und bürgernaher Schritt", so Gaß.

Debatte um Krankenhausreform

Parallel verteidigte Warken geplante Anpassungen der Krankenhausreform. Im ARD-"Morgenmagazin" erklärte sie: "Wir haben gemerkt, dass sie so, wie sie war, nicht praxistauglich ist". Die CDU-Politikerin betonte, man setze weiterhin auf mehr Qualität und Bündelung von Leistungen, doch dafür brauche es mehr Zeit.

Kritik von den Grünen

Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sprach im "Morgenmagazin" von einem "Abrissbagger der Krankenhausreform". Die geplanten Ausnahmeregelungen würden einen Flickenteppich schaffen, die Kosten steigern und die Qualität senken. "Menschen können sich nicht mehr darauf verlassen, dass dort, wo ein Schild ‚Krankenhaus‘ dranhängt, auch Krankenhaus drin ist", sagte er.

Warken wies dies zurück. Die Reform diene nicht in erster Linie dem Sparen, sondern solle Qualität sichern und Personal bündeln: "Es könne nicht mehr an jedem Standort jeder komplizierte Eingriff durchgeführt werden, weil zum Beispiel auch Personal fehle. Da setzt die Reform an", erklärte sie.

Der Gesetzentwurf zur Anpassung soll nach Medienberichten am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden.

MDR/AFP/dpa (jst)

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