• Der frühere Vizekanzler Robert Habeck kündigt an, sein Bundestagsmandat zum 1. September zurückzugeben.
  • Die Spitzen der Grünen-Fraktion würdigten Habeck in einer Mitteilung für dessen Verdienste.
  • Schon nach der Niederlage nach der Bundestagswahl 2025 kündigte an, nicht mehr für Führungspositionen bei den Grünen zur Verfügung zu stehen.

Der frühere Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen zieht sich aus dem Bundestag zurück. Habeck sagte der "taz": "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde".

Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge dankten Habeck in einer gemeinsamen Erklärung für seine Verdienste. Sie schrieben, Habeck habe die Grünen in den vergangenen Jahren geprägt wie kaum ein anderer. Er habe es möglich gemacht, dass Deutschland seine Klimaziele einhalten könne. 

Habeck zieht es zu Forschung und Lehre

Der 55-Jährige äußerte sich in der "taz" auch zu seinen Zukunftsplänen. "Ich werde an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen", sagte Habeck. Er nannte das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und die Universität Berkeley in Kalifornien. Hinzu kämen noch weitere Stationen.

Habeck begründete seinen Rückzug auch damit, dass nicht nur die Ampel-Koalition, sondern auch seine politische Idee abgewählt worden sei, "die Grünen in die gesellschaftliche Mitte zu führen", um angesichts der schrumpfenden beiden Ex-Volksparteien "das Zentrum zu stabilisieren".

Union greift Habecks Forderungen nach Investitionen auf

Mit dem Abschied von Habeck zieht sich einer der über Jahre profiliertesten Grünen-Politiker aus der Tagespolitik zurück. In der Ampel-Koalition mit SPD und FDP war er Vizekanzler.

Zuletzt kreidete ihm die Opposition die schlechte Wirtschaftslage an, die Habeck weitgehend auf äußere Einflüsse wie den Ukraine-Krieg zurückführte. Seiner Forderung nach weitreichenden Investitionen kommt nun eine Regierung unter Führung der CDU nach, die ihn dafür scharf angegriffen hatte. 2021, noch vor dem russischen Großangriff auf die Ukraine, hatte Habeck Waffenlieferungen an das Land verlangt – zum Unwillen seiner Partei.

Niederlage bei Bundestagswahl 2025

Bereits nach dem für die Grünen enttäuschenden Bundestagswahl-Ergebnis von 11,6 Prozent hatte Habeck im Februar zunächst drei Tage lang offen gelassen, ob er sein Bundestagsmandat wahrnehmen würde. Der 55-Jährige hatte seine Partei als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf geführt. 

Am Tag nach der Wahl gab Habeck seinen Rückzug aus der ersten Reihe von Partei und Fraktion bekannt. Zehntausende forderten daraufhin in einer Online-Petition seinen Verbleib in der Politik.

dpa (kar)

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