Kommt jetzt die Waffenwende für die Ukraine? Laut Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich das Bündnis mit den USA auf die Lieferung weiterer Ausrüstung geeinigt.

Die USA und die Nato haben sich auf "massive" Waffenlieferungen für die Ukraine geeinigt. Die Vereinbarung bedeute, "dass die Ukraine wirklich massive Mengen an militärischer Ausrüstung in die Hände bekommen" werde, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Montag bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington. Demnach sollen US-Waffen, etwa für die Luftabwehr, von europäischen Ländern wie Deutschland bezahlt werden.

Zu den Waffen, die die USA an die Nato für die Ukraine liefern, gehören Trump zufolge auch Patriot-Raketensysteme sowie -Batterien. "Es handelt sich um eine vollständige Ausstattung mit Batterien", sagte Trump auf die Frage, ob er gezielt Patriot-Flugabwehrraketensystem schicken werde. Das solle sehr bald erfolgen.

Flugabwehr Trump will liefern – das ist das für die Ukraine so wichtige Patriot-System

"Wir werden Waffen der Spitzenklasse herstellen und sie an die Nato liefern", sagte Trump. Für die Kosten würden die Nato-Mitgliedsländer aufkommen und nicht der amerikanische Steuerzahler, fügt er hinzu.

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Trump hatte zuvor Russlands Verbündeten wie China und Indien mit Strafzöllen in Höhe von 100 Prozent gedroht. Die USA würden die sogenannten Sekundärzölle erheben, wenn es in 50 Tagen keine Waffenruhe-Vereinbarung im Ukrainekrieg gebe, sagte Trump bei dem Treffen mit Rutte im Weißen Haus. Trump bekräftigte, er sei "enttäuscht von Präsident (Wladimir) Putin". 

Für Trump ist das ein Richtungswechsel. Er hatte lange darauf gesetzt, den Krieg mit Verhandlungen beenden zu können – und mehrfach mit Putin telefoniert. Zuletzt hatte er seinen Unmut immer häufiger geäußert, am Sonntag sagte er etwa: "Ich bin sehr enttäuscht von Präsident Putin. Ich dachte, er ist jemand, der meint, was er sagt."

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Rutte sicherte Trump zu, dass Europa nun erneut Einsatz zeigen werde. Deutschland sei derzeit massiv engagiert, aber auch Länder wie Finnland, Dänemark, Schweden, Norwegen, England, die Niederlande und Kanada. "Sie alle wollen Teil davon sein – und das ist nur die erste Welle – da wird noch mehr kommen", sagte der Niederländer. Man werde nun über die Nato-Strukturen den genauen Bedarf der Ukraine ermitteln, um dann mit "mit Tempo und Pragmatismus" Pakete schnüren zu können, bei denen es sowohl um die Luftverteidigung, als auch um Dinge wie Raketen und Munition gehe.

Dabei gelte es nur sicherzustellen, dass die USA verteidigungsfähig blieben. "Denn am Ende seid Ihr der Weltpolizist. Ihr seid die mächtigste Nation der Erde, mit dem stärksten Militär der Welt", sagte Rutte zu Trump.

AFP · Reuters pgo
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