Boris Pistorius hält die amerikanischen Angriffe auf den Iran für notwendig, erklärt er bei "Caren Miosga". Zudem berichtet er von einem Hintertürchen bei der Wehrpflicht.

Verteidigungsminister Boris Pistorius geht davon aus, dass mit dem US-Angriff auf iranische Atomanlagen eine große Bedrohung gebannt wurde. Es sei zwar nie gut, wenn eine Konfrontation militärisch eskaliere, sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Doch wenn es stimme, was Israel und die USA sagten, sei der Iran weit vorangekommen auf dem Weg zur Atombombe. 

"Das Entscheidende ist, glaube ich, zunächst mal, dass hier eine große Bedrohung ausgeschaltet worden ist", sagte Pistorius. "Und das (...) ist eine gute Nachricht für den Mittleren Osten und den Nahen Osten, aber auch für Europa."

Pistorius: Entscheidend ist das Ausschalten einer Bedrohung

Man müsse sich erinnern, dass der Iran vor 45 Jahren die Vernichtung Israels zum Staatsziel erklärt habe. "Israel ist von Feinden umgeben. Israel wird in seiner Existenz permanent bedroht", sagte Pistorius. "Der Iran ist der große Unterstützer und eigentlich Lenker der Proxys, der Hisbollah, der Hamas und vor allem der Huthis im Jemen. Das ist eine massive Bedrohung der Sicherheit Israels."

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Auf die Frage nach der völkerrechtlichen Legitimität der Angriffe sagte der Verteidigungsminister, Israel habe ein Recht auf Selbstverteidigung, die Amerikaner hätten Verantwortung in der Region übernommen.

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Pistorius stellte sich damit inhaltlich hinter Bundeskanzler Merz (CDU), der gesagt hatte, Israel erledige mit seinen Angriffen gegen iranische Atomanlagen die "Drecksarbeit". Er selber hätte aber andere Worte gewählt, so Pistorius.

Pistorius sorgt für Rückkehr der Wehrpflicht vor

Der Verteidigungsminister äußerte sich auch zur Wehrpflicht-Debatte. Er baut in seinen kommenden Gesetzentwurf für einen attraktiveren Wehrdienst auch Mechanismen für eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht ein. Zwar sei das Ziel, zunächst auf Freiwilligkeit zu setzen, sagte der SPD-Politiker. Aber er sagte auch: "Mein Ziel ist es, (dass) das Gesetz, was ich jetzt einbringe, bereits zwei Regelungen enthält, die dann nur noch aktiviert werden müssen, wenn die Zahlen nicht reichen."

Die Bundeswehr brauche etwa 60.000 aktive Soldaten und Soldatinnen zusätzlich, erläuterte Pistorius. Deshalb solle der Dienst für Freiwillige attraktiver gemacht werden mit besserer Bezahlung und Unterbringung. Längerfristiges Ziel sei aber, einen Stock von 200.000 Reservisten aufzubauen, und da komme die Wehrpflicht ins Spiel, wenn es nicht genug Freiwillige gebe.

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Dann dürfe es nicht erst ein langwieriges neues Gesetzgebungsverfahren geben. Eine definitive Entscheidung könne er zum jetzigen Zeitpunkt nicht treffen, betonte Pistorius, "aber ich kann das nicht ausschließen". 

Der Minister setzt sich damit in Gegensatz zu SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, der eine Rückkehr zur Wehrpflicht im schwarz-roten Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode ausgeschlossen sieht. Allerdings hat auch der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil zuletzt Vorbereitungen für eine etwaige Wiederaufnahme der Wehrpflicht gefordert.

DPA lw
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