politik
Kreml-Kritiker Ilja Jaschin: "Apathische Menschen besiegen keine Diktatur"
Vor einem Jahr kam Kreml-Kritiker Ilja Jaschin bei einem aufsehenerregenden Gefangenenaustausch frei...
01/08/2025
Demokratie
politik
Ein Tweet mit Folgen
Lucy Connolly rief nach den Southport-Morden in einem Tweet zu Gewalt auf – und kam dafür ins Gefäng...
29/07/2025
politik
Gedenken an Widerstand vom 20. Juli 1944
Am 81. Jahrestag des Hitler-Attentats rücken Redner aus Politik und Kultur die Bedeutung von Erinner...
21/07/2025
politik
„Einfallstor für Extremismus“ – Verfassungsschutz soll BSW beobachten
Erste Politiker fordern, dass der Verfassungsschutz das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) unter Beobac...
17/07/2025
politik
Gutachten sieht keinen Plagiatsverdacht bei Brosius-Gersdorf
Die in der Union umstrittene SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf wehrt sich gegen Kritik. Ihre Po...
16/07/2025
politik
Dieser Kniff könnte Merz und der Union aus der Klemme helfen
Nach der verpatzten Richterwahl im Bundestag sortiert die schwarz-rote Koalition ihre Optionen. Wie ...
15/07/2025
politik
Steinmeier: Handlungsunfähiger Staat schädigt Demokratie
Marode Infrastruktur, verschleppte Digitalisierung, lahme Planungs- und Genehmigungsverfahren - die ...
14/07/2025
politik
Koalition sucht Lösung im Streit um Richterwahl
Die Koalition geht im Streit in die Sommerpause - und mit der offenen Frage, wie nun neue Richter fü...
13/07/2025
politik
Merz betont gute Zusammenarbeit mit Koalitionspartner SPD
Der Bundeskanzler ist zu Gast beim Schützenfest in seiner Sauerländer Heimat. Doch angesichts des Ko...
13/07/2025
politik
Merz stellt sich hinter Spahn – SPD will Aufklärung
Unionsfraktionschef Spahn steht wegen umstrittener Maskenkäufe in seiner früheren Ministerzeit unter...
09/07/2025
politik
Merz wirbt für Zuversicht - Weidel nennt ihn "Lügenkanzler"
"Lügenkanzler" und "Wortbruch": Die AfD attackiert den neuen Kanzler in der ersten Generaldebatte se...
09/07/2025
politik
Koalition ringt um Einigung bei der Stromsteuer
Schon der zweite Koalitionsausschuss hat es in sich. Verfällt das schwarz-rote Bündnis in die Ampel-...
03/07/2025
politik
Hongkongs letzte demokratische Partei löst sich auf
Kurz vor dem 28. Jahrestag der Rückgabe an China hat mit der League of Social Democrats (LSD) auch d...
30/06/2025
politik
SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran
Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. ...
29/06/2025
politik
SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und st...
29/06/2025
politik
Urteil: Rechtes "Compact"-Magazin darf weiter erscheinen
Auch "Feinden der Freiheit" ist die Meinungs- und Pressefreiheit garantiert. So begründet das Bundes...
25/06/2025
politik
Bundesgericht: "Compact"-Magazin darf weiter erscheinen
Auch "Feinden der Freiheit" ist die Meinungs- und Pressefreiheit garantiert. So begründet das Bundes...
24/06/2025
politik
"Wir können uns die Reichen einfach nicht leisten"
Der Neoliberalismus ist heute die herrschende Ideologie des Westens – doch niemand nennt ihn beim Na...
23/06/2025
politik
SPD-Chef für AfD-Verbotsverfahren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft - dies liegt a...
21/06/2025
politik
Einschüchterungsklagen sollen teuer werden
Kritiker mit aussichtslosen Klagen vor Gericht zerren, um sie zum Schweigen zu bringen: Das soll kün...
20/06/2025