Erste Migranten ohne Papiere nutzen US-Programm zur „Selbstabschiebung“
In den USA haben erste Einwanderer ohne Papiere das Angebot der Regierung von Präsident Donald Trump genutzt, sich gegen 1000 Dollar (883 Euro) „selbst abzuschieben“. Wie das Heimatschutzministerium mitteilte, befanden sich an Bord des am Montag in Houston im Bundesstaat Texas gestarteten „freiwilligen Charterflugs“ nach Südamerika 64 illegale Migranten. 38 von ihnen wurden demnach nach Honduras geflogen, weitere 26 reisten nach Kolumbien.
US-Präsident Trump hatte zuvor ein Regierungsprogramm in Kraft gesetzt, mit dem illegale Einwanderer zum freiwilligen Verlassen des Landes bewegt werden sollen. Zuvor hatte die US-Regierung angekündigt, illegalen Einwanderern in den USA 1000 Dollar auszuzahlen und deren Reisekosten zu übernehmen, wenn sie freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren. Dem Heimatschutzministerium zufolge erhielten die Migranten des Fluges vom Montag „Reiseunterstützung, ein Handgeld in Höhe von tausend Dollar und die Möglichkeit, eines Tages legal in die Vereinigten Staaten zurückzukehren“.
Heimatschutzministerin Kristi Noem forderte weitere Migranten ohne Papiere in den USA auf, die Vorteile des „Project Homecoming“ zu nutzen, wie die Behörde die sogenannten Selbstabschiebungen nennt. „Nehmen Sie Ihre Ausreise selbst in die Hand und erhalten Sie finanzielle Unterstützung, um nach Hause zurückzukehren“, erklärte Noem. „Wenn Sie das nicht tun, müssen Sie mit Geldstrafen, Verhaftung und Abschiebung rechnen und dürfen nie wieder zurückkehren.“
Im US-Fernsehen laufen auch Werbespots, in denen die Heimatschutzministerin auf Englisch mit spanischen Untertiteln illegale Migranten dazu auffordert, freiwillig die USA zu verlassen. „Wenn Sie illegal hier sind, werden wir Sie finden und abschieben und Sie werden niemals zurückkehren“, droht sie. Sollten die Migranten jedoch freiwillig gehen, hätten sie die Chance, auf legalem Weg in die Vereinigten Staaten zurückzukehren und die Chance, „die Freiheit Amerikas zu genießen“.
Im Wahlkampf hatte Trump einen harten Kurs gegen irreguläre Einwanderung angekündigt und die größte Abschiebekampagne in der US-Geschichte in Aussicht gestellt. Sein Vorgehen ist dabei höchst umstritten und stößt zunehmend auf juristischen Widerstand.
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