Hubertus Heil nimmt Abschied von der großen politischen Bühne. Der langjährige Arbeitsminister bekleidet künftig keine Führungsrolle mehr. Sein Nachfolger steht wohl schon fest.

In der neuen Regierung wird der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil keine prominente Rolle mehr spielen. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Damit verabschiedet er sich aus den Führungsämtern und zieht sich in die zweite Reihe zurück.

"In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten", sagte der 52 Jahre alte Heil. "Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren." Seine Begründung: "Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat."

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Heil hat bei SPD-Postenpoker das Nachsehen

Demnach fehlt es aktuell im Finale des SPD-Postenpokers vor allem an Unterstützung von SPD-Chef Lars Klingbeil für Heil. Als weiterer männlicher Niedersachse war Heil bereits nicht mehr für eine dritte Amtsperiode für die Spitze des Arbeits- und Sozialministeriums gesetzt. Er hatte dies bereits öffentlich als in Ordnung bezeichnet. Dem Vernehmen nach ist ein Grund dafür, dass Heil nun insgesamt das Nachsehen in der Vergabe der zentralen Posten hat, auch der Flügelproporz in der SPD.

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl wird an diesem Montag die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD unterzeichnen in Berlin ihren 144 Seiten starken Koalitionsvertrag mit dem Titel "Verantwortung für Deutschland". Unmittelbar davor stellt die SPD ihr Personal für die neue Regierung vor. 

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Will weiter im Bundestag arbeiten

Heil wünschte "allen, die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden, eine glückliche Hand". Er dankte "allen, die mich in den vergangenen Jahren in meiner Arbeit unterstützt haben". 

Der noch geschäftsführend amtierende Arbeitsminister will weiter im Bundestag bleiben. "Meine Heimat Gifhorn/Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten", sagte Heil. 

Der SPD-Politiker gilt als im Amt erfolgreich und an der Basis beliebt. Vorher hatte er unter anderem das Amt des Generalsekretärs inne. Als Minister setzte er unter anderem das Bürgergeld um und kümmerte sich mit zahlreichen Gesetzen um eine soziale Anpassung der Arbeitswelt an den technologischen Wandel.

Übernimmt jetzt Miersch?

Der Nachfolger Heils steht wohl bereits fest. Politico berichtet, dass der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch neuer Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Bundestag wird. Die drei Strömungen innerhalb der Fraktion hätten sich auf die Personalie verständigt, berichtete das Nachrichtenmagazin am Sonntag. Die Entscheidung sei aus Fraktionskreisen bestätigt worden.

Miersch gehört dem linken Parteiflügel an. Für den Posten des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers soll dem Bericht zufolge der konservative Seeheimer Kreis das Vorschlagsrecht erhalten.

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Laut einem "Bild"-Bericht setzte sich Miersch in einem parteiinternen Machtkampf gegen den geschäftsführenden Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durch. Dieser hatte bereits angekündigt, dass er der neuen Bundesregierung nicht angehören werde. Am Sonntag erklärte er zudem seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den Vorsitz der SPD-Fraktion, wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtete. Als Grund gab er demnach mangelnde Rückendeckung durch die Parteispitze an.

SPD stellt Ministerriege am Montag vor

Die SPD stellt am Montag ihre Ministerriege vor. Am Morgen will die Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, um 11.30 Uhr präsentieren sich die neuen Ministerinnen und Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit. Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. In der Koalition mit der Union stehen der SPD noch sechs weitere Ministerämter zu.

Um 12 Uhr wollen die künftigen Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU ihren Koalitionsvertrag förmlich unterzeichnen.

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DPA · AFP tpo
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