Trotz Geas kommen die meisten Migranten nach Deutschland, ohne vorher registriert worden zu sein
Seit dem 12. Juni gilt das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas). Einer der Kernpunkte: Geflüchtete schon an den EU-Außengrenzen konsequenter mit ihren Fingerabdrücken und anderen persönlichen Daten zu registrieren. Tatsächlich gelangt aber auch weiterhin der Großteil der Migrantinnen und Migranten an die deutsche Grenze, ohne dass sie vorher in Europa aufgefallen und registriert worden wären. Das berichtet der „Spiegel“ in einer eigenen Recherche.
Nach Angaben der Bundespolizei versuchten in den ersten zwei Monaten seit Inkrafttreten von Geas 7314 Personen, unerlaubt in Deutschland einzureisen. Nur 112 von ihnen, 1,5 Prozent, hatten schon einen Eintrag in der Datenbank Eurodac. Darin sollen unter anderem die Fingerabdrücke aller Geflüchteten gespeichert werden, die irgendwo in Europa aufgegriffen werden oder sich bei Behörden melden.
In der Vergangenheit hatten sich besonders belastete EU-Außenstaaten offenbar nicht daran gehalten. Sie hatten mutmaßlich in großer Zahl auf die Speicherung der Fingerabdrücke verzichtet und die Migrantinnen und Migranten stattdessen kurzerhand durchgewunken, etwa nach Deutschland. Damit verfolgten sie das Ziel, Geflüchtete schnell aus dem Land zu bekommen und zu verhindern, dass sie mit Hinweis auf eine Eurodac-Registrierung zu ihnen zurückgeschickt werden konnten.
Die Bundespolizei wies auf Anfrage darauf hin, dass es noch zu früh sei, um die Auswirkungen der Asylreform auf das Fluchtgeschehen zu bewerten. Der Konstanzer Migrationsforscher Daniel Thym kommentierte, bei aller Vorsicht sei die Zahl zumindest kein Hinweis auf eine Wende durch Geas.
In den vergangenen Wochen ist zwischen Deutschland und Italien erneut Streit über die Umsetzung der neuen EU-Asylregeln entbrannt. Berlin verlangt, dass Rom wieder Asylsuchende zurücknimmt, für deren Verfahren Italien zuständig ist, während die italienische Regierung zahlreiche Überstellungen bislang ablehnt.
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