Solche Bilder hatte Polen lange nicht gesehen. Peter Magyar, noch nicht einmal zwei Wochen im Amt, reiste nach Krakau, Warschau und Danzig. Überall wurde er beinahe wie ein Volksheld empfangen, die Menschen jubelten ihm zu. Magyar grüßte auf Polnisch zurück und posierte auf Wunsch für Selfies. Der polnische Premierminister Donald Tusk, der ihn auf beiden letzten Stationen begleitete, strahlte in die Kameras, ergriff Magyars Hand und reckte sie in die Höhe.

Es war Magyars erste Auslandsreise als Regierungschef, zusammen mit mehreren Ministern, darunter Außenministerin Anita Orban. Sein Team dürfte gewusst haben, dass kein anderes Land in Europa ihm einen solchen Empfang und die entsprechenden perfekten Bilder für den Beginn seiner Amtszeit liefern würde.

Peter Magyar (l.) und Donald Tusk in Danzig

Die polnische Magyar-Euphorie zeugt von der Erleichterung in Warschau, dass Magyar seinen Vorgänger Viktor Orbán ablöst. Tusk seinerseits hat versucht, Magyars Strahlkraft für sich zu nutzen, indem er öffentlich an seinen eigenen Wahlsieg 2023 erinnerte und die Entwicklungen in Polen und Ungarn als Triumph über autoritäre Regime einordnete.

Bisweilen – davon zeugen die Auftritte der beiden – ist das dem 24 Jahre älteren Tusk gelungen. Gleichzeitig inszenierte er sich als erfahrener Staatsmann, etwa als er Magyar zeigte, wie man eine militärische Ehrenformation abschreitet.

Aber beiden geht es um mehr als gute Bilder: um die Erneuerung des polnisch-ungarischen Verhältnisses. Eigentlich sind beide Länder enge Partner, historisch verbindet sie viel. Politisch haben sich Warschau und Budapest mit dem Beitritt zur EU ab 2004 häufig gestützt und ihren Anliegen so mehr Nachdruck verliehen, etwa beim Thema Migration.

Unter Orbán ging dieses Verhältnis in die Brüche. Dessen Nähe zu Moskau, zumal nach der russischen Vollinvasion in der Ukraine 2022, hat dem polnisch-ungarischen Verhältnis massiv geschadet. Polen sieht sich durch Russland unmittelbar bedroht und gilt als eines der wichtigsten Unterstützerländer der Ukraine.

Keine europäische Regierung hatte Orbán in den vergangenen zwei Jahren so offen kritisiert wie die von Tusk. Polen hat die Zusammenarbeit mit Ungarn teils eingestellt, Formate wie die Visegrad-Gruppe (V4), der neben Polen und Ungarn Tschechien und die Slowakei angehören, sind aufgrund des Streits praktisch eingefroren.

Ihren Höhepunkt erreichte die verbale Auseinandersetzung auf Regierungsebene, als Orbán dem ehemaligen polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro politisches Asyl gewährte, sich mit ihm zeigte und das Bild in sozialen Netzwerken verbreitete. Es war eine unerhörte Provokation.

Gegen Ziobro liegt in Polen ein Haftbefehl vor, 26 Straftaten werden ihm zur Last gelegt, unter anderem steht der Vorwurf der Korruption im Raum. Magyar hatte versprochen, den gesuchten Ex-Minister nach seinem Amtsantritt an Warschau ausliefern zu lassen. Doch Ziobro konnte sich mittlerweile in die USA absetzen.

Magyars Besuch hat jetzt die Grundlage für einen Neustart in der Beziehung zwischen beiden Ländern gelegt. Für Ungarn geht es gewissermaßen um eine „Rückkehr nach Europa“, wie Tusk sagte, einen Ausgleich mit der EU-Kommission und eine Freigabe von EU-Milliarden, vor allem aus den Kohäsionsfonds, die wegen Rechtsstaatsverstößen zurückgehalten werden.

Die polnische Regierung, die selbst eine Freigabe von Geldern in Brüssel erwirkt hat, und Tusk, dem viel Einfluss in der Europäischen Volkspartei (EVP) nachgesagt wird, sollen dabei helfen, dieses Problem zu lösen.

Beide Seiten haben Energie-, Infrastruktur- und Rüstungsfragen diskutiert. Und sie wollen die Visegrad-Gruppe wiederbeleben und vielleicht um Österreich (wohin Magyar im Anschluss weiterreiste) und womöglich weitere Staaten erweitern. Sowohl Magyar als auch Tusk betrachten Ostmitteleuropa als „Herz Europas“.

Das mag großspurig klingen, doch könnte eine Abstimmung Warschaus und Budapests in bestimmten Fragen die europäische Politik stärker prägen. Beim Thema Migration fordern die Ostmitteleuropäer traditionell eine härtere Grenz- und Abschiebepolitik, in Wirtschaftsfragen sind sie liberaler als etwa Deutschland.

Magyar und seine Minister zeigten sich in Polen volksnah, sie reisten per Linienflug an, besuchten zuerst die zweitgrößte Stadt des Landes, Krakau, und fuhren dann per Zug nach Warschau und Danzig weiter. Krakau war bis 1918 ein Teil von Österreich-Ungarn und ist bis heute eine Art spirituell-religiöses Zentrum Polens.

Der konservative Magyar besuchte in Krakau vor allem historische Stätten, betonte so gemeinsame Traditionen und christliche Werte. In Danzig traf er mit Lech Walesa zusammen, dem ehemaligen Anführer der Gewerkschaft Solidarnosc, Staatspräsident von 1990 bis 1995 und Friedensnobelpreisträger.

Lech Wałęsa nach seinem Treffen mit Tusk und Magyar in Danzig

Ob sich Magyars Ambitionen materialisieren, bleibt allerdings abzuwarten. Denn in Brüssel sehen einige es als Fehler, dass Polen seinerzeit EU-Milliarden freigegeben wurden. Es war ein Vertrauensvorschuss, aber Tusks Regierung konnte bis heute keine wirkliche Reform des Justizsystems durchsetzen. Magyar bezeichnete Tusk in dem Zusammenhang als Vorbild, ob er jedoch allein für eine Reformabsicht Geld erhält, ist fraglich.

Selbst in Ungarn wünschen sich Anhänger Magyars teilweise ein anderes Vorgehen als im polnischen Fall. Dabei benötigt die ungarische Wirtschaft dringend die Fördermittel. Was für Magyar spricht: Seine Regierung verfügt im Gegensatz zu Tusks über eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament und kann so effektiver Reformen durchführen. In Polen wird die Regierung oft von Präsident Karol Nawrocki blockiert.

Auch ist nicht sicher, ob sich Warschau wirklich wieder für die Visegrad-Gruppe engagiert und somit Ungarn ein Vehikel für seine Außenpolitik zur Verfügung stellt. Polen sieht den Wert seiner Partnerschaften zu großen Teilen in Gemeinsamkeiten bei der Verteidigungspolitik und orientiert sich seit einiger Zeit verstärkt an den skandinavischen Ländern.

Denkbar ist, dass Magyar Polen entgegenkommt, etwa indem er Rüstungslieferungen an die Ukraine über ungarisches Territorium zulässt, sich anderweitig für die Ukraine engagiert oder Rüstungsgüter in Polen kauft.

Ungarn ist auf Polen angewiesen

Auch in der Energiewirtschaft ist Ungarn auf Polen angewiesen. Es zeichnet sich ab, dass Magyar sich aus russischen Abhängigkeiten lösen will. Orbáns Regierung hatte trotz der russischen Vollinvasion und europäischer Sanktionen die Partnerschaft mit Moskau ausgebaut. Magyar hofft auf Gaslieferungen für sein Land über polnische Ostseeterminals, zudem könnte die Energieinfrastruktur zwischen beiden Ländern über Tschechien und die Slowakei ausgebaut werden.

Künftig könnte auch eine Zusammenarbeit bei der Kernenergie möglich sein. Polen baut mit US-Hilfe sein erstes Atomkraftwerk. Ungarn baut sein bestehendes Kraftwerk derzeit noch mit russischer Hilfe aus.

Dass Magyar bei alledem vor allem auf die polnische Regierung und nicht den Präsidenten setzt, hat seine Reise ebenfalls gezeigt. Denn Nawrocki, der von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gestützt wird, hat im ungarischen Wahlkampf Orbán unterstützt. Er besuchte ihn sogar in Budapest. Und der letzte ungarische Premierminister vor Magyar, der die polnische Hauptstadt besuchte, war Orbán im März 2019 – auf Einladung der PiS.

Magyar kam jetzt in Warschau zwar auch mit Nawrocki zusammen, eine Pressekonferenz aber gab es nicht, nur pflichtschuldig einige Bilder mit dem Staatsoberhaupt. Magyar hat Nawrockis umstrittene Wahleinmischung offenbar nicht vergessen.

Philipp Fritz berichtet im Auftrag von WELT seit 2018 als freier Korrespondent in Warschau über Ost- und Mitteleuropa.

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