Hummer in Tomatensuppe, knusprige Rinderrippchen und Peking-Ente standen am Donnerstagabend auf dem Menü des Staatsbanketts, das Chinas Präsident Xi Jinping für Donald Trump ausgerichtet hatte. Die „Große Halle des Volkes“ war prächtig geschmückt. „Das ist eine große Ehre. Es war ein fantastischer Tag“, sagte der US-Präsident und dankte Xi für den „unvergleichbar großartigen Empfang“ am Ende des ersten Tages seines zweitägigen Staatsbesuchs.

Zuvor hatte Trump zwei Stunden lang mit Xi beraten. Es sei „ein äußerst positives und produktives Gespräch“ gewesen, erklärte der Republikaner den Dinner-Gästen. Eine Einschätzung, die nicht von allen geteilt wird. Denn Chinas Präsident gab nach den Beratungen eine Erklärung heraus, die in Hinblick auf Taiwan als implizite Warnung auch an die USA verstanden werden kann.

Wenn die Taiwan-Frage gut gehandhabt werde, „kann das Verhältnis zwischen den beiden Ländern insgesamt stabil bleiben“, ließ Chinas Staatschef verlauten. Sei das nicht der Fall, „werden die beiden Länder zusammenstoßen oder sogar in Konflikt geraten, was die gesamte US-China-Beziehung in eine äußerst gefährliche Lage bringen würde“.

Eine Unabhängigkeit Taiwans sei mit dem Frieden über die Taiwanstraße hinaus „so unvereinbar wie Feuer und Wasser“. China betrachtet die demokratische Insel als Teil seines Territoriums, den es sich nötigenfalls mit Gewalt einverleiben werde.

„Die Wahrung von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße ist der größte gemeinsame Nenner zwischen China und den USA“, fügte Xi hinzu. Diese chinesische Forderung muss im Kontext von fortgesetzten amerikanischen Waffenlieferungen an Taipeh betrachtet werden. Erst im Dezember hatte Trump ein Paket in Höhe von umgerechnet 9,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

Im von Trump nach den Beratungen herausgegebenen Statement fand sich keine Reaktion auf Xis Äußerungen. US-Außenminister Marco Rubio warnte China indes vor einem Angriff auf Taiwan. Sollte die Volksrepublik versuchen, sich die Insel mit Gewalt einzuverleiben, wäre dies ein „schrecklicher Fehler“, sagte Rubio am Donnerstag in Peking in einem Interview mit NBC News. An der Position der US-Regierung habe sich nach dem Treffen der beiden Staatschefs nichts geändert.

Pekings deutliche Ansagen an Washington in der Taiwan-Frage sind nicht neu, doch der Ton hat sich verschärft. Xis Warnung vor einem Zusammenstoß schließe sich dem an, was der Chinese dem US-Präsidenten vor einem knappen Jahr bereits geraten habe, sagt Bonnie Glaser, China-Expertin beim German Marshall Fund. Seinerzeit hatte Xi Trump aufgerufen, „zu verhindern, dass eine sehr kleine Zahl von Separatisten der ‚Taiwan-Unabhängigkeit‘ China und die Vereinigten Staaten in eine gefährliche Lage von Konflikt und Konfrontation hineinzieht“, so Glaser.

Ein schwieriger Balanceakt

Xis Ansagen sind auch als Signal an sein heimisches Publikum zu verstehen und als Auftakt für die Gespräche und Schlusskommuniqués am Freitag, wenn der Besuch endet. Allerdings fallen sie in eine aus Sicht der USA veränderte geopolitische Lage.

Die Trump-Regierung führt seit Ende Februar Krieg gegen den Iran, der die militärischen Fähigkeiten der Vereinigten Staaten bindet und für den Präsidenten innen- wie außenpolitisch immer mehr zur Herausforderung wird. Gleichzeitig hat sich die robuste, mitunter feindselige Haltung Trumps gegenüber China seit seiner Wiederwahl und erst recht seit Beginn des Handelskriegs zwischen Washington und Peking merklich abgemildert.

Die Vereinigten Staaten verfolgen wie fast alle anderen Staaten auf der Welt einen Balanceakt, indem sie Pekings „Ein-China-Politik“ und den Anspruch auf Taiwan anerkennen, diesen aber nicht unterstützen. Damit bleibt der Status der Insel aus amerikanischer Sicht offen.

Die Regierung in Taipeh reagierte umgehend und machte Peking für die Spannungen in der Region verantwortlich. „Chinas militärische Drohungen sind die einzige Quelle der Instabilität in der Taiwanstraße und im weiteren Indopazifik“, sagte Regierungssprecherin Michelle Lee. Taiwan müsse seine nationale Verteidigung stärken und eine wirksame gemeinsame Abschreckung aufrechterhalten.

Die Sicherheits- und Diplomatie-Teams stünden in engem Kontakt mit den USA, erklärte Lee. Washington habe seine klare und feste Unterstützung für Taiwan wiederholt bekräftigt.

Trumps Statement zufolge diskutierten beide Staatschefs am Donnerstag auch den Krieg im Iran und die Blockade der Straße von Hormus. Der US-Seite zufolge sei man sich einig, dass der Iran keine Atomwaffen haben dürfe. Auch müsse die Meerenge für den Handelsverkehr offenbleiben und solle nicht mit einer Maut belegt werden. Im chinesischen Kommuniqué fand sich zu diesen konkreten Punkten hingegen keine Stellungnahme.

Stefanie Bolzen berichtet für WELT seit 2023 als US-Korrespondentin aus Washington, D.C. Zuvor war sie Korrespondentin in London und Brüssel. Hier finden Sie alle ihre Artikel.

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