Das Kindermissionswerk „Die Sternsinger“ sieht den künftigen Vorsitz der AfD in der Kinderkommission des Deutschen Bundestags mit Sorge. Die Kommission trage eine besondere Verantwortung für die Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen, sagte Dirk Bingener, der Präsident des Kindermissionswerks, am Samstag in Aachen. Der Vorsitz sei „nicht nur ein organisatorisches Amt, sondern ein wichtiges politisches Signal“.

Die Kinderkommission brauche einen Vorsitz, der Vertrauen bei Familien, Fachorganisationen, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Initiativen schaffe, und nicht zuletzt bei den Kindern selbst, erklärte Bingener weiter.

Sie müsse ein Raum bleiben, in dem christliche Werte von Achtung, Verantwortung und Zusammenhalt praktisch wirksam werden. Der Vorsitz durch die AfD belaste dieses Vertrauen erheblich. „Kinderrechte gelten für alle Kinder, unabhängig von Herkunft, Religion, sozialem Status oder familiärer Situation“, betonte er.

Programm der AfD wird von anderen Fraktionen bereits abgelehnt

Ab Montag übernimmt die AfD-Abgeordnete Angela Rudzka den Vorsitz des Gremiums. Wie die „Rheinische Post“ berichtete, lehnten die übrigen Fraktionen das von Rudzka vorgelegte Arbeitsprogramm bereits ab. Der bisherige Vorsitzende Michael Hose (CDU) sagte, die AfD sei in der Vergangenheit in Teilen nicht anwesend gewesen und habe sich „nur sehr begrenzt an der Sacharbeit beteiligt“.

Zudem hätten von der AfD angefragte Sachverständige erklärt, dass sie „unter einem AfD-Vorsitz nicht für Anhörungen zur Verfügung“ stünden. „Dabei wurde auch die Sorge geäußert, dass Kinder und Jugendliche für politische Zwecke instrumentalisiert werden könnten.“

Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) im Bundestag gibt es seit 1988. Sie ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Am kommenden Montag wechselt der Vorsitz in dem Gremium turnusmäßig von dem CDU-Abgeordneten Michael Hose an die AfD-Abgeordnete Angela Rudzka.

AfD spricht von Blockade

Die AfD-Politikerin Rudzka kritisierte laut „Rheinischer Post“: „Offenbar geht es manchen Fraktionen nicht um die Sache, sondern darum, parlamentarische Arbeit unter AfD-Vorsitz grundsätzlich zu blockieren.“ Der SPD-Abgeordnete Truels Reichardt entgegnete, die AfD starte „mal wieder eine Empörungswelle“ und begebe sich „in die Opferrolle“.

„Die Sternsinger“ forderten die „demokratischen Parteien“ derweil auf, Haltung zu zeigen. Diese müssten nun gemeinsam für die Kinderrechte eintreten und alles dafür tun, dass die Kommission nicht für parteipolitische, populistische und ideologische Zwecke instrumentalisiert werde.

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