Ungarn gibt beschlagnahmtes Vermögen der Ukraine zurück
Die Ukraine hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj beschlagnahmtes Bargeld in Millionenhöhe von Ungarn zurückbekommen. Selenskyj sprach in sozialen Netzwerken von einem „wichtigen Schritt in den Beziehungen zu Ungarn“.
Anfang März hatten ungarische Sicherheitskräfte einen routinemäßigen Geldtransport zwischen Österreich und der Ukraine auf ihrem Gebiet gestoppt. 40 Millionen US-Dollar, 35 Millionen Euro in bar sowie 9 Kilogramm Gold wurden beschlagnahmt. Das Geld war für die ukrainische Oschadbank bestimmt.
Die ungarischen Behörden sprachen in diesem Fall von „Geldwäsche“, legten aber zu keinem Zeitpunkt Belege vor, die diesen Verdacht erhärtet hätten. Sieben ukrainische Begleiter des Transports wurden festgehalten, später aber in die Ukraine entlassen. Auch die beiden Transportfahrzeuge wurden der Ukraine übergeben.
Orbán abgewählt – Neuanfang mit Magyar
Hintergrund waren die angespannten Beziehungen zwischen Kiew und Budapest unter dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Ungarn forderte von der Ukraine, russisches Öl wieder durchzuleiten, und blockierte einen Kredit der EU über 90 Milliarden Euro an Kiew. Politiker in Orbáns Umgebung stellten die Beschlagnahme mehr oder weniger offen in Zusammenhang mit der zeitweise beschädigten Druschba-Ölpipeline.
Orbán wurde mittlerweile abgewählt. Selenskyj und Orbáns designierter Nachfolger Péter Magyar planen Anfang Juni ein Treffen, um die Beziehungen der Nachbarländer wieder zu verbessern. Wer die Rückgabe der beschlagnahmten Werte veranlasst hat, war in Budapest nicht klar. Magyar tritt das Amt als Ministerpräsident am kommenden Samstag an.
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