Orbán kündigt Rückzug aus Parlament an – hat aber andere Pläne
Nach seiner klaren Niederlage bei der Parlamentswahl in Ungarn hat der scheidende Regierungschef Viktor Orbán seinen Verzicht auf seinen Sitz im künftigen Parlament verkündet. Er habe entschieden, sein Abgeordnetenmandat abzugeben, da er „derzeit“ nicht im Parlament gebraucht werde, erklärte Orbán am Samstag im Onlinedienst Facebook. Vielmehr wolle er sich auf die „Neuorganisation des nationalen Lagers“ in Ungarn konzentrieren.
Gleichzeitig betonte Orbán, er stehe weiter als Chef seiner rechtsnationalistischen Fidesz-Partei bereit, wenn die Delegierten eines Parteitags im Juni sich dafür aussprächen.
Orbán wird nach 16 Jahren an der Macht abgelöst
Bei der Parlamentswahl vor zwei Wochen hatte die konservative Tisza-Partei von Oppositionsführer Péter Magyar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen, was dem künftigen Regierungschef grundlegende Reformen ermöglicht. Magyar löst damit den EU-kritischen und Kreml-freundlichen Orbán nach 16 Jahren an der Macht ab.
Der 62-Jährige Orbán sitzt seit 1990 im Parlament in Budapest. Das neu gewählte Parlament soll am 9. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Wahlsieger Magyar hat einen „vollständigen Regimewechsel“ angekündigt.
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