Orbán will nicht länger im ungarischen Parlament sitzen – und gibt andere Pläne bekannt
Nach seiner klaren Niederlage bei der Parlamentswahl in Ungarn hat der scheidende Regierungschef Viktor Orbán seinen Verzicht auf seinen Sitz im künftigen Parlament verkündet. Er habe entschieden, sein Abgeordnetenmandat abzugeben, da er „derzeit“ nicht im Parlament gebraucht werde, erklärte Orbán am Samstag auf seinen Social-Media-Kanälen. Vielmehr wolle er sich auf die „Neuorganisation des nationalen Lagers“ in Ungarn konzentrieren.
Gleichzeitig betonte Orbán, er stehe weiter als Chef seiner rechtsnationalistischen Fidesz-Partei bereit, wenn die Delegierten eines Parteitags im Juni sich dafür aussprächen.
Schon zuvor hatte Orbán davon gesprochen, dass eine „vollständige Erneuerung“ der Partei notwendig wäre. Dies gelte nicht nur für seine Partei, sondern auch für die anderen Kräfte im rechten Lager. „Wir können nicht so weitermachen“, sagte er in seinem ersten Interview seit seiner Wahlniederlage auf dem Youtube-Kanal Patriota.
Bei der Parlamentswahl vor zwei Wochen hatte die konservative Tisza-Partei von Oppositionsführer Péter Magyar eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament errungen, was dem künftigen Regierungschef grundlegende Reformen ermöglicht. Magyar löst damit den EU-kritischen und Kreml-freundlichen Orbán nach 16 Jahren an der Macht ab.
Der 62-jährige Orbán sitzt seit 1990 im Parlament in Budapest. Das neu gewählte Parlament soll am 9. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Wahlsieger Magyar hat einen „vollständigen Regimewechsel“ angekündigt.
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