Das zähe Ringen um einen Frieden, von dem im Nahen Osten viel abhängt
Mehr als eine Stunde lang geht es mit dem Auto über scheinbar endlose Serpentinen. Dann eröffnet sich ein faszinierender Anblick auf die Kandil-Berge, die Gipfel der 3000er leuchten eisig blau im Sonnenlicht. Die Regierung Kurdistans (KRG) hat den Zugang in dieses Gebiet im Nordirak, an den Grenzen zum Iran und der Türkei, für internationale Journalisten limitiert. Aber Militärcheckpoints können umgangen werden.
So idyllisch die Bergregion auf den ersten Blick auch wirken mag, sie ist ein gefährliches Terrain. Türkische Kampfflugzeuge und Drohnen haben dort immer wieder Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angegriffen. Die Guerillaorganisation nutzt die Berge seit den 90er-Jahren als Rückzugsgebiet und Hauptquartier im Kampf gegen den türkischen Staat für größere Rechte der kurdischen Bevölkerung.
Mehr als 40.000 Menschen sollen dabei ums Leben gekommen sein. Die PKK gilt in vielen Ländern, nicht allein in der Türkei, sondern auch in den USA und Europa, noch immer als terroristische Vereinigung. Aber dies könnte sich bald ändern, denn seit Anfang 2025 läuft ein neuer Friedensprozess, der den über vier Jahrzehnte dauernden Konflikt zwischen der Türkei und der PKK endgültig beilegen könnte.
Die Verhandlungen sind auch das Thema im Versammlungssaal eines Gemeindezentrums in den Kandil-Bergen. Die Bewohner wollen sich über den aktuellen Stand informieren und wissen, was das für sie persönlich bedeuten könnte. Viele stammen aus der Türkei und würden gern wieder in ihre Heimatdörfer zurückkehren. Dies war angesichts drohender Verhaftung bisher keine Option.
„Ja, wir diskutieren über den Friedensprozess“, sagt Haval Jian während einer Zigarettenpause in einem Nebenraum, wehrt aber jede weitere Nachfrage ab. Die langjährige Kommandeurin will sich in der gegenwärtigen Lage zu den Verhandlungen nicht öffentlich äußern. „Tut mir leid, dass ich Ihnen nichts anderes sagen kann“, erklärt Jian, bevor sie wieder in den Saal verschwindet.
Schon einmal, vor gut zehn Jahren, hatte es einen Friedensprozess gegeben, der bereits weit gediehen war. Aber Ankara ließ den Deal unerwartet platzen und Kampfjets bombardierten die PKK. Wie damals fand auch im vergangenen Jahr eine substanzielle Annäherung statt. Ein Abkommen schien nur noch eine Formalität zu sein, doch bis heute wurde es nicht endgültig vollzogen.
Und nach den jüngsten Angriffen syrischer Regierungstruppen auf die kurdischen Stadtviertel in Aleppo ist eine Einigung noch weiter in die Ferne gerückt. „Diese Angriffe sabotieren den Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“, hieß es in einer Erklärung der PKK, die von der Nachrichtenagentur Firat verbreitet wurde.
Es war Abdullah Öcalan, der Gründer und seit 1999 inhaftierte Anführer der Arbeiterpartei Kurdistans, der den zweiten Friedensprozess angestoßen hat. Der 76-Jährige forderte im Februar vergangenen Jahres von seiner Gefängnisinsel Imrali aus, die PKK müsse die Waffen niederlegen und sich auflösen.
Dem stimmte die Partei drei Monate später zu. Als Zeichen ihres guten Willens verbrannten einige PKK-Kämpfer in der nordirakischen Stadt Sulaimanija ihre Waffen. Im Oktober kehrten 25 Kämpfer von ihren Positionen an der türkischen Grenze in den Irak zurück, um die Demobilisierung zu demonstrieren. Letztendlich waren beides nur symbolische Akte, sollten aber unterstreichen, wie ernst es die Organisation mit dem Frieden meint, der auch Konflikte in anderen Ländern entschärfen könnte.
Denn die PKK ist nicht allein in der Türkei aktiv, sondern auch im Irak, im Iran und in Syrien, wo einer ihrer lokalen Ableger mittlerweile eine signifikante Rolle spielt. Dort kontrollieren eine kurdisch dominierte Selbstverwaltung und ihre Streitkräfte der SDF (Demokratische Kräfte Syriens) den gesamten Nordosten, also rund ein Drittel des Landes.
Ein Frieden hätte große Auswirkungen auf Syrien
In den vergangenen zehn Jahren hat die Türkei insgesamt drei Großoffensiven gestartet, um entlang der syrischen Grenze eine Pufferzone gegen die „kurdischen Terroristen“ einzurichten. Ein Friedensabkommen zwischen PKK und Ankara könnte auch in Syrien viel Zündstoff abbauen. Schließlich ist die Türkei ein wichtiger Verbündeter der neuen islamistischen Übergangsregierung von Präsident Ahmed al-Scharaa und besitzt großen Einfluss in Damaskus.
Allerdings lässt Ankara den Einheiten der neuen syrischen Armee vollkommen freie Hand, was den mörderischen Umgang mit den zahlreichen Minoritäten im Land betrifft, insbesondere gegen die Kurden.
Seit August kommt es an der Demarkationslinie zwischen syrischen Regierungsmilizen und den SDF entlang des Euphrats immer wieder zu Gefechten. Kürzlich hat Damaskus laut Meldungen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) erneut seine Streitkräfte an den Frontlinien in Deir Hafer im östlichen Umland von Aleppo verstärkt. Zum wiederholten Male wurden zivile Wohngebiete mit Artilleriegranaten und Drohnen angegriffen.
Ende vergangenen Jahres war eigentlich die Frist für die Umsetzung eines Abkommens zwischen der syrischen Übergangsregierung und der autonomen Verwaltung abgelaufen. Die im März getroffene Vereinbarung sieht die Integration der SDF in die syrische Armee sowie der zivilen Institutionen der Autonomiebehörde in die syrische Staatsverwaltung vor.
Allerdings hatte Damaskus im Laufe der Verhandlungen mit Vertretern Nordostsyriens keinerlei verbindliche Zusagen gegeben, was etwa die Rechte der Minderheiten und das zukünftige politische System betrifft. Das jedenfalls sagten Fawza Yousef und Hareb Barsoum, zwei Mitglieder der Verhandlungsdelegation der Autonomiebehörde. „Ja, es könnte zum Krieg kommen“, befürchteten beide vor zwei Monaten im Gespräch mit WELT.
Nach einer weiteren Gesprächsrunde Anfang Januar schien ein neuer Bürgerkrieg endgültig vom Tisch zu sein. Berichten zufolge hatten sich beide Konfliktparteien in letzter Minute geeinigt. Aber dann intervenierte überraschend der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani und sprach ein Machtwort: „Es gibt keinen Deal mit den Kurden.“
Seitdem häufen sich die Anzeichen für eine Eskalation, vor allem der Angriff auf die kurdischen Viertel in Aleppo und auf SDF-Stellungen am Euphrat sowie ein massiver Truppenaufbau radikal-islamistischer Regierungseinheiten entlang der Demarkationslinie.
„Noch ist nichts konkret“
Gleichzeitig entsandte Ankara umfangreiche Militärkonvois nach Syrien, was Beobachter allerdings eher als eine Drohgebärde interpretieren und nicht als Indiz für eine bewaffnete Intervention. Gegen Letzteres spricht, dass dann der Verhandlungsprozess, in den Ankara viel investiert hat, beendet und ein Friedensabkommen mit der PKK wahrscheinlich zum Scheitern verurteilt wäre. Zudem würde die türkische Regierung innenpolitische Stabilität riskieren, da von den rund 15 Millionen Kurden des Landes heftige Reaktionen zu erwarten wären.
„Wir haben unilateral mehrere Schritte unternommen, jetzt warten wir auf die Türkei“, sagt Haval Zagros, der Sprecher der PKK, der für das WELT-Interview aus den Bergen nach Sulaimanija gekommen ist. Auch er musste Umwege in Kauf nehmen, wie er erzählt. „Wir wollen legale Fortschritte sehen, sonst ergibt das alles keinen Sinn“, betont Zagros, der die kurdische Tracht mit weiter Hose, Weste und einem Stoffgürtel trägt.
Den Einwand, dass die türkische Regierung an einem Sondergesetz arbeitet, das die Rückkehr von Kämpfern sowie Zivilisten ermöglichen soll, lässt er nicht gelten. „Noch ist nichts konkret“, erwidert er, „was die Rückkehr und auch die Freilassung von Gefangenen betrifft, allen voran von Öcalan, der seit 27 Jahren inhaftiert ist.“ Bisher seien keine Details bekannt, was die Türkei tatsächlich unternehmen wird.
Aber WELT erfuhr aus dem PKK-Umfeld, dass es zu Absprachen mit Ankara gekommen sein soll. Dazu gehört offenbar als vertrauensbildende Maßnahme Ankaras die Freilassung von 300 kurdischen Häftlingen. Die Freiheit Öcalans wäre dann eine logische Konsequenz, wobei das vermutlich länger dauern würde.
Ankara beobachtet die von der PKK angekündigte Auflösung und Demobilisierung genau. Setze die PKK die Niederlegung der Waffen tatsächlich um, so heißt es in einer offiziellen Stellungnahme der Türkei, dann könnte sie von der Liste der terroristischen Organisationen gestrichen werden.
Das zu überprüfen, ist die Aufgabe einer Verifizierungskommission, in der Mitglieder der türkischen Geheimdienste und des Militärs sitzen. Die Kommission hat bislang mehrere Höhlen im Nordirak inspiziert und daraufhin bestätigt, dass die PKK sechs Schlüsselpositionen vollständig geräumt und die dort gelagerte Munition zerstört habe.
Trotz allem hält sich der Optimismus bei der PKK in Grenzen, und das nicht allein aufgrund der aktuellen Ereignisse. Zu präsent ist auch immer noch der erste geplatzte Deal, der statt Frieden Jahre des Krieges brachte, insbesondere für ihren syrischen Ableger.
Maßgeblich an diesem ersten Friedensprozess beteiligt war Mahamad Ahmed Pendjwini. Der heute 82-Jährige war von 2012 bis 2015 Vermittler sowie Nachrichtenüberbringer zwischen Ankara und den Kandil-Bergen. Sein Vorgehen besprach er mit Dschalal Talbani, dem damaligen irakischen Präsidenten.
„Der Prozess war sofort beendet“
„Er hatte den Prozess mit einem Telefonanruf bei Erdogan angestoßen“, erzählt Pendjwini in seinem Arbeitszimmer im 23. Stock eines Wohnblocks in Sulaimanija. „Auf Wunsch der Türkei sollten die Verhandlungen geheim bleiben, aber das funktionierte auf Dauer nicht, worauf die Türkei ausstieg.“ In diesem Moment war es wieder ein kurdischer Politiker, der damalige Präsident Kurdistans Masud Barzani, der Erdogan von der Fortführung der Gespräche überzeugte.
Pendjwini saß am Verhandlungstisch mit Vertretern der türkischen Geheimdienste und einem Sprecher von Recep Tayyip Erdogan, der von 2003 bis 2014 Regierungschef war und seitdem Präsident der Türkei ist.
„Es kam zu einer Vereinbarung, aber dann gab es 2015 Drohungen von Ergenekon und der Prozess war sofort beendet“, erinnert sich Pendjwini. „Erdogan gab im Fernsehen bekannt, dass es keinen Frieden mit den kurdischen Terroristen gebe.“ Ergenekon soll eine geheime, ultranationalistische Organisation in der Türkei gewesen sein, mit Netzwerken im Militär und den Sicherheitskräften. Der Name ist ein Synonym für den „Deep State“, den tiefen Staat, und war auch häufig Anlass für Verschwörungstheorien.
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