Union und SPD haben eine Präsentation ihrer Wehrdienst-Pläne kurzfristig abgesagt. Grund ist nach WELT-Informationen ein massiver Konflikt innerhalb der SPD über die erzielte Einigung.

Am Dienstagnachmittag wollten Vize-Chefs der Bundestagsfraktionen und die zuständigen Fachpolitiker eigentlich vor Journalisten in Berlin erläutern, welche Änderungen es an dem Gesetzesvorhaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) noch geben soll. Zuvor hatten die Spitzen der Fraktionen auch eine Einigung bekannt gegeben. Doch offenbar wird innerhalb der Koalition weiter gestritten.

Der im August vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Entwurf von Pistorius sieht vor, dass 18-jährige Männer ab 2026 einen Fragebogen ausfüllen müssen, in dem sie angeben sollen, ob sie zum Dienst in der Bundeswehr bereit sind. Frauen sollen auch angeschrieben werden, müssen aber nicht antworten. Eingezogen werden soll ausschließlich auf freiwilliger Basis. Die Union hatte schon vor den Beratungen im Bundestag gefordert, eine Pflicht zum Dienst in der Bundeswehr stärker mitzudenken.

Vertreter der Fraktionen hatten in den vergangenen Tagen intensiv über die Pläne verhandelt. Am Dienstag sah es zunächst auch nach einer Verständigung aus. Auch ein Losverfahren war im Gespräch. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Matthias Miersch, sagte, es gebe „Eckpunkte“. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) sprach von einer „Lösung“. Beide äußerten sich vor den Sitzungen ihrer Fraktionen, in denen die Ergebnisse der Verständigung erläutert werden sollten.

Am Donnerstag soll eigentlich die erste Beratung des Entwurfs im Bundestag stattfinden.

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