Tausende bei Friedensdemo in Berlin – Stegner kritisiert Rüstungskonzerne
Mehrere Tausend Menschen haben am Freitag in Berlin für Frieden und gegen Aufrüstung demonstriert. Unter dem Motto „Nie wieder kriegstüchtig!“ hatten mehr als 450 Gruppen, Verbände und Parteien, darunter das BSW und Teile der SPD, zu zeitgleichen Demonstrationen in der Bundeshauptstadt und in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart aufgerufen. Die Polizei sprach für Berlin von etwa 7000 Teilnehmern.
Zu den Rednern auf dem Bebelplatz in Berlin-Mitte gehörte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner. Er betonte, weltweit gebe es aktuell 21 Kriege und 150 militärische Auseinandersetzungen. „Jeder schlechte Frieden ist besser als Krieg“, mahnte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Rekorde bei Waffenexporten seien nicht nötig. Rüstungskonzerne hätten Riesengewinne: „Dies kann nicht die Lokomotive der deutschen Industriepolitik sein.“ Deutschland müsse friedensfähig werden, nicht kriegstüchtig.
Weitere Redner kamen von der Linkspartei und dem BSW oder waren Kriegsdienstverweigerer aus Russland und aus der Ukraine. Auf Spruchbändern wurde etwa „Frieden in Nahost“ gefordert oder „Arbeitsplätze und Umweltschutz, keine Waffen!“. Auch Russland-Fahnen waren vereinzelt im Publikum zu sehen. In Redebeiträgen wurde unter anderem die Haltung der Bundesregierung zum israelischen Vorgehen in Gaza kritisiert. An anderer Stelle hieß es etwa, die Europäische Union eskaliere den Ukraine-Krieg.
Zu den Rednern in Stuttgart zählte neben mehreren Gewerkschaftsvertretern auch die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann.
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