Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor der Ausbreitung „der russischen Geheimarmee in unseren Demokratien“ gewarnt. „Sie besteht aus diesen kleinen, gesichtslosen Kriegern, die man digitale Bots nennt“, sagte Macron in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Neben dem Terrorismus sei Russland „die größte strukturelle Bedrohung für die Europäer“.

„Lange Zeit haben wir Russland unterschätzt“, erklärte Macron. „Man wechselt nicht mehr über Nacht vom Friedenszustand in den Kriegszustand. Wir befinden uns dauerhaft in einer Konfrontation“, fügte er hinzu und verwies auf Cyberattacken, die Ermordung von Oppositionellen und Migrationsbewegungen, die als Druckmittel eingesetzt werden. „Russland testet unsere Luftabwehr und hat seine Nukleardoktrin geändert“, betonte Macron.

Es werde unterschätzt, „wie sehr die Russen unsere öffentliche Meinung durch die Verbreitung von Unwahrheiten beeinflussen, bis hin zu den Geschichten über eine Bettwanzenplage in Frankreich“. Die offenen westlichen Gesellschaften seien anfällig für Informationskriege. „Wir sind naiv, wenn wir verkennen, dass sich die russische Geheimarmee in unseren Demokratien ausbreitet“, sagte Macron.

„Jede Eskalation vermeiden“

Auch auf dem informellen EU-Gipfel in Kopenhagen warnte der Präsident vor Russland, aber rief zu „sehr großer“ Vorsicht auf. „Wir müssen stark sein, um jegliche Aggressionen abzuwehren, aber wir müssen sehr vorsichtig bleiben und jede Eskalation vermeiden“, sagte Macron auf die Frage einer Journalistin, ob man sich auf einen Weltkrieg zubewege.

Seit mehreren Jahren sei Russland „ein sehr aggressiver Akteur“, sagte Frankreichs Staatschef außerdem. Dies sehe man im Rahmen von Cyberangriffen bei Wahlen, durch den Angriffskrieg auf die Ukraine, beim Einsatz von nuklearer Bedrohung und nun bei Provokationen im Luftraum. All dies sei ein „hybrides Ganzes“ und bewege sich im Bereich der Konfrontation.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder berieten unter dem Eindruck der jüngsten Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Kamikaze-Drohnen heute in Kopenhagen über gemeinsame Anstrengungen für bessere Abschreckung und Verteidigung.

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