Ein russisches Militärflugzeug hat nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Ostsee eine Fregatte der Deutschen Marine überflogen. Der SPD-Politiker stellte den Vorfall im Bundestag in eine Reihe mit dem Eindringen von russischen Drohnen und Kampfflugzeugen in den polnischen und estnischen Luftraum. Überflüge gelten im Militär als unnötige Provokation.

Russland teste mit zunehmender Frequenz und Intensität auch gegenüber Nato-Staaten Grenzen buchstäblich aus, sagte Pistorius, der auch um Zustimmung zum deutlich erhöhten Verteidigungsetat warb.

„Putin will uns, Putin will die Nato-Mitgliedstaaten provozieren und er will vermeintliche Schwachstellen im Nato-Bündnis identifizieren, offenlegen und ausnutzen“, sagte Pistorius.

Der russische Präsident vertue sich aber. „Die Allianz hat auf die russischen Provokationen klar geschlossen und entschlossen reagiert, gleichzeitig aber mit der notwendigen Besonnenheit, auf die es in diesen Tagen in besonderer Weise ankommt.“

Bundeswehr soll auf 460.000 Soldaten anwachsen

Angesichts der Bedrohungslage müsse Europa mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung übernehmen und die Nato europäischer werden, erklärte Pistorius. Für die Bundeswehr bedeute dies, dass sie auf rund 460.000 Soldaten anwachsen müsse. Dies solle mit einem neuen Wehrdienst auf freiwilliger Basis erreicht werden. Sollte der Bedarf nicht gedeckt werden, sei mit Zustimmung des Bundestags auch eine verpflichtende Heranziehung möglich. Dies aber nur mit Zustimmung des Bundestags.

Der Bundestag beriet den Verteidigungsetat („Einzelplan 14“) in erster Lesung. Im regulären Wehretat sind Ausgaben von 82,69 Milliarden Euro eingeplant, weitere Ausgaben von 25,51 Milliarden Euro sollen aus dem Sondervermögen Bundeswehr finanziert werden. Im laufenden Jahr 2025 werden 62,43 Milliarden Euro im regulären Wehretat und 24,06 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr bereitgestellt.

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