Noch vor Frankreich und weiteren westlichen Staaten will Portugal an diesem Wochenende einen palästinensischen Staat anerkennen. Das Land werde die Anerkennung am Sonntag offiziell bekannt geben, erklärte das portugiesische Außenministerium am Freitagabend.

In der kommenden Woche wollen weitere einflussreiche Länder – darunter Frankreich, Belgien und Kanada – vor den Vereinten Nationen in New York einen Staat Palästina anerkennen. Frankreich und Saudi-Arabien richten am Montag im Vorfeld der UN-Generaldebatte am UN-Hauptsitz in New York ein Gipfeltreffen aus, bei dem die Anerkennung eines Palästinenserstaats bekanntgegeben werden soll.

Frankreichs Präsident Macron soll dabei seinem Berater zufolge um 15.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MESZ) eine Rede halten. Der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman soll demnach per Videoschalte teilnehmen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betonte Ende August, Deutschland werde diesem Schritt in der UN-Vollversammlung nicht folgen.

Obwohl bereits fast 150 der 193 UN-Mitgliedsstaaten einen palästinensischen Staat anerkannt haben, hat die angekündigte Entscheidung zentraler europäischer Länder aus palästinensischer Sicht besondere Bedeutung. Viele EU-Länder, vor allem in Ost- und Südosteuropa, haben schon vor langer Zeit einen Staat Palästina anerkannt, Ungarn vollzog diesen Schritt etwa bereits 1988. Vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas haben die EU-Länder Spanien, Irland und Slowenien einen Palästinenserstaat im vergangenen Jahr anerkannt.

Israel weist die Anerkennung eines Palästinenserstaats entschlossen zurück und sieht darin eine „Belohnung“ für den Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, der den Krieg im Gazastreifen ausgelöst hatte.

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