Abschiebungen nach Afghanistan – Ministerium bestätigt direkte Gespräche mit den Taliban
Um mehr Menschen nach Afghanistan abschieben zu können, will das Bundesinnenministerium praktische Hürden aus dem Weg räumen. „Wir wollen reguläre und regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan ermöglichen“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur. „Dazu gibt es Gespräche auf technischer Ebene mit afghanischen Vertretern“, fügte der CSU-Politiker hinzu.
Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung über direkte Gespräche des Ministeriums mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan berichtet. Bereits Anfang des Monats hätten sich deutsche Vertreter des Ministeriums mit den Taliban in Katar getroffen, um einen regulären Abschiebe-Mechanismus zu etablieren, hieß es in der „Bild“-Zeitung am Sonntag. Derzeit werde eine Entsendung deutscher Vertreter in Afghanistans Hauptstadt Kabul organisiert, um die Gespräche vor Ort fortzusetzen.
Katar offenbar in Vermittlerrolle
Ziel der Gespräche ist demnach, Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan zu vereinfachen. Die Bundesregierung stehe kurz davor, diese Abschiebungen massiv auszuweiten, heißt es in dem Bericht weiter. Sie sollen demnach deutlich leichter, regelmäßiger und in größerem Maßstab ablaufen als bisher.
Die Abschiebungen sollen nicht mehr nur mit Charter-Flugzeugen durchgeführt werden, sondern auch per Linienflug. Weiter hieß es dem Bericht, dass Vertreter Katars als Vermittler tätig seien. Zu diesen Details wollte das Ministerium auf Anfrage der dpa allerdings keine Angaben machen.
Die Bundesregierung unterhält keine diplomatischen Beziehungen zu den islamistischen Taliban, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht und wegen ihrer Missachtung von Menschen- und vor allem Frauenrechten international isoliert sind. Seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban in Kabul im August 2021 kam es zweimal zu Abschiebungen von Afghanen aus Deutschland.
Im August 2024 – damals regierte noch die Koalition von SPD, Grünen und FDP – wurden 28 verurteilte Straftäter in die afghanische Hauptstadt gebracht.
Im Juli dieses Jahres brachte ein Flugzeug 81 Männer nach Afghanistan, die nach Angaben der Länder unter anderem mit Tötungsdelikten, Sexualstraftaten, Gewalttaten und Drogendelikten strafrechtlich in Erscheinung getreten waren.
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