„Wir rüsten auf“ – Dobrindt plant Milliarden-Investitionen in Bevölkerungsschutz
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode zehn Milliarden Euro in den Zivil- und Bevölkerungsschutz investieren. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz“, sagte Dobrindt der „Bild“.
Das Geld soll demnach bis 2029 unter anderem in digitale Warnsysteme, zusätzliche Schutzräume und rund 1500 Katastrophenschutzfahrzeuge fließen.
Laut Dobrindt sollen im Rahmen eines „Pakts für den Bevölkerungsschutz“ auch mobile Kommandozentralen, Sirenen und schweres Gerät beschafft werden. Zudem sind gemeinsame Krisenübungen von Rettungsdiensten, Technischem Hilfswerk, Hilfsorganisationen und Bundeswehr geplant. Hintergrund ist die Bedrohung durch Krisen und Kriege, etwa durch hybride Angriffe auf die Infrastruktur.
Nach Angaben der „Bild“ gibt es bundesweit aktuell 579 öffentliche Schutzräume für rund 480.000 Menschen. Nach dem Ende des Kalten Kriegs wurden in Deutschland zahlreiche Zivilschutzbunker und Sirenensysteme stillgelegt.
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