Mit viel Getöse gründete Hans-Georg Maaßen im vergangenen Jahr die Werteunion als Partei zwischen CDU und AfD. Nun scheint seine Zeit als Vorsitzender schon wieder vorbei.

Es könnte der Anfang vom Ende einer politischen Eintagsfliege sein: Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen deutet in einem Statement an die Mitglieder seiner Partei Werteunion an, dass er möglicherweise schon sehr bald zurücktreten werde. In der Stellungnahme, die die Partei auch auf ihrer Homepage veröffentlichte, erklärt Maaßen: "Ich weiß nicht, ob ich in zwei oder drei Wochen noch der Partei angehören werde. Ihr und die Mitglieder, die zu einem hohen Maß wegen mir in die Partei eingetreten sind und mir ihr Vertrauen entgegengebracht haben, haben einen Anspruch darauf, zu erfahren, wie ich hinsichtlich meiner Zukunft in der Partei denke." 

Hans-Georg Maaßen sieht Verschwörung im Parteivorstand gegen sich

Worte, die nach Abschied klingen. Seinen möglichen Rückzug begründet Maaßen nicht etwa mit seinem fortgeschrittenen Alter oder den zuletzt schlechten Wahlergebnissen der Werteunion, sondern – ganz Maaßen-like – mit einer Verschwörung. Nein, sogar mit einem Putsch. 

Rechts-Konservativer Verein Die Werteunion: Wo die Brandmauer gegen rechts schon gefallen ist

Mit viel Getöse hatte Maaßen mit einigen Gleichgesinnten Anfang vergangenen Jahres aus dem CDU-internen Verein "Werteunion" die gleichnamige Partei gegründet. Die Vereinigung wuchs als Reaktion auf die Migrationspolitik von Angela Merkel. Die Einstellung der Renegaten: erzkonservativ, teilweise islamfeindlich und nationalisitisch. Die größte Gefahr für das Land sah und sieht die Werteunion im "Linksrutsch" – damals vor allem dokumentiert durch die Ampelregierung.

Maaßen und seine Neupartei wollten den politischen Raum zwischen Union und AfD besetzen und kokettierten mit dem Einsturz der Brandmauer zu den Rechtsextremen, brachten sich als Juniorpartner für Koalitionen etwa in den ostdeutschen Bundesländern in Stellung. Doch der Erfolg blieb aus. 

Erfolg der Werteunion blieb aus

Von Beginn an herrschte Chaos in der Partei. Zwei prägende Figuren, Max Otte und Markus Krall, verließen sie schon nach wenigen Tagen wieder. Der Wahlkampf bei den vergangenen Landtagswahlen zündete nicht. In Thüringen holte die neue Partei magere 0,6 Prozent, in Sachsen 0,3 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl sogar 0,0 Prozent. 

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Doch all das sind für Maaßen offenbar keine Gründe für einen möglichen Austritt. Viel mehr geht es ihm laut eigenen Aussagen um "ein Problem mit der Zusammenarbeit im Parteivorstand". Er könne "mit vielen im jetzigen Parteivorstand nicht mehr vertrauensvoll zusammenarbeiten". Dabei nennt er explizit die Namen Pantel, Meuthen, Schwarzer, Pfeiffer, Pelz und Martens. Allesamt erfahrene Politiker, die nach und nach in die Partei eingetreten waren.

Jörg Meuthen, langjähriger AfD-Chef beispielsweise, wechselte zur Werteunion, weil er den radikalen Kurs der AfD nicht mehr mittragen wollte. Nun wirft Maaßen den genannten vor, eine "Fraktion im Bundesvorstand gebildet" zu haben. 

"Was hier stattfindet, ist ein Putsch und eine Machtübernahme"

Der Ex-Verfassungsschutzchef beklagt weiter eine "schleichende Machtübernahme". Er sei nicht bereit, als Galionsfigur oder Frühstücksdirektor die Verantwortung für die Partei und für die Schmutzeleien, die hinter meinem Rücken betrieben werden, zu übernehmen.

Mitgliederentscheidung "Werteunion" will zur Partei werden – Maaßen soll sie zum Erfolg führen

Zusammenfassend konstatiert Maaßen in seinem Statement: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin nicht naiv. Was hier stattfindet, ist ein Putsch und eine Machtübernahme von Leuten, die ihre Mitgliedschaft und Funktion mir zu verdanken haben. Ich räume ein, es war ein großer Fehler, diese Leute in die Partei geholt zu haben und ihnen vertraut zu haben." 

Er werde sich in den kommenden Wochen genau überlegen, welcher Weg für ihn der richtige sei. Das klingt nach einem Mann, der weiß, dass er den Machtkampf in der eigenen Partei bereits verloren hat. Sein Statement an die Parteigenossen könnte sein letzter Versuch sein, noch Rückendeckung zu bekommen.

pgo
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