Was über den Ukrainegipfel von Trump und Putin bekannt ist
Ist dieses Gespräch der Anfang vom Ende des Ukrainekriegs? Am Donnerstag wurde bekannt, dass US-Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin einem persönlichen Gespräch zugestimmt haben, um über ein Ende des russischen Angriffskriegs zu sprechen. Beide Seiten beteuerten, es sei "an der Zeit" für ein solches Treffen. Nach den ersten Verkündungen überschlugen sich die Ereignisse. Anfangs wurde über einen Dreiergipfel zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit Trump als Mediator spekuliert. Später wurde diese Theorie vom Kreml wieder zerstreut.
Was bisher bekannt ist.
Wer soll an dem Ukrainegipfel teilnehmen?
Bislang sieht es so aus, als würden nur Donald Trump und Wladimir Putin miteinander verhandeln. Anfangs hatte die amerikanische Seite angedeutet, dass auch der ukrainische Präsident Selenskyj teilnehmen sollte. Dies hatte der US-Sondergesandte Steve Witkoff in einem vorausgegangenen Gespräch mit Putin platziert und anschließend auch öffentlich kommuniziert.
Dem Vorschlag eines Dreiergipfels erteilte der Kreml aber schnell eine Absage. "Was die Option eines Dreiertreffens betrifft, über die gestern aus irgendeinem Grund in Washington gesprochen wurde, so wurde diese Option lediglich vom amerikanischen Vertreter während des Treffens im Kreml erwähnt", erklärte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Die russische Seite schlage zunächst vor, bilaterale Gespräche vorzubereiten – also ein Treffen ohne Selenskyj.
Ultimatum an Russland Spielt Donald Trump jetzt im Team Ukraine?
Kurz darauf erklärte Putin, er habe grundsätzlich nichts gegen ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten, allerdings müssten hierfür "bestimmte Bedingungen" geschaffen werden. "Leider sind wir noch weit davon entfernt, solche Voraussetzungen zu schaffen", so Putin weiter.
Am frühen Freitagmorgen deutscher Zeit erklärte auch Trump, ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj sei keine Voraussetzung, um mit dem russischen Staatschef zu verhandeln. Selenskyj selbst drängt dagegen auf seine Teilnahme an den Gesprächen.
Wann soll das Treffen von Trump und Putin stattfinden?
Beide Seiten teilten mit, dass das Gipfeltreffen möglicherweise schon in der kommenden Woche stattfinden könnte. Uschakow bestätigte, dass die Planungen bereits laufen. "Als Orientierungspunkt wurde die nächste Woche genannt, aber die Seiten beginnen direkt mit den Vorbereitungen für dieses wichtige Treffen, und wie lange die Vorbereitungen dauern werden, ist derzeit noch schwer zu sagen", so Putins Berater.
Wo soll das Treffen stattfinden?
Das ist bislang unklar. Der Kreml erklärte, der genaue Ort für den Gipfel werde zu einem späteren Punkt bekannt gegeben. Washington und Moskau hätten sich laut Uschakow aber "im Prinzip" bereits geeinigt, wo das Treffen stattfinden soll. Putin brachte die Vereinigten Arabischen Emirate ins Spiel. Moskau habe "viele Freunde", die bereit seien, den Russen bei der Organisation einer solchen Veranstaltung zu helfen. Einer von ihnen sei der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Sajed, sagte Putin bei dessen Besuch im Kreml.
Warum ausgerechnet jetzt?
Das ist wohl die Gretchenfrage. Trump drängt schon seit seinem Wahlkampf auf ein schnelles Ende des Ukrainekriegs. Vor seiner Wahl im vergangenen Jahr hatte er vollmundig erklärt, er könne den Krieg "innerhalb von 24 Stunden" beenden. Seit er wieder im Oval Office sitzt, verwässert er diesen Zeitplan. Immer wieder signalisierte er Gesprächsbereitschaft. Diese Versuche ignorierte der Kreml aber lange.
Moskaus Position ist bei der Frage noch undurchsichtiger. Fest steht lediglich: Putin beendet mit dem zugesagten Gespräch seine Taktik des Aussitzens.
Zudem haben die USA in den vergangenen Wochen den Druck auf den Aggressor erhöht. Trump setzte Putin ein Ultimatum für eine Waffenruhe, das an diesem Wochenende ausgelaufen wäre. Sollte sich der Kreml nicht bewegen, würden die USA Sanktionen gegen die Handelspartner Russlands verhängen. Indien etwa ist bereits mit Strafzöllen belegt worden. Ob diese Drohung der Grund für Putins Zusage zu den Verhandlungen ist, bleibt aber Spekulation.
Wie geht es weiter?
Dass sich Russland und die USA aufeinander zu bewegen, sehen die meisten Experten als ein positives Zeichen. Doch sie warnen Trump auch davor, sich von Putin um den Finger wickeln zu lassen und sein Ultimatum und die angedrohten Sanktionen möglicherweise aufzuweichen oder auszusetzen.
Zwischen Russland und der überfallenden Ukraine bleiben die Fronten verhärtet. Putin erklärte mehrmals, Verhandlungen über einen Waffenstillstand kämen nur infrage, wenn die Ukraine bereit wäre, die von Russland eroberten Gebiete abzutreten und neutral zu bleiben. Damit wäre etwa ein Eintritt in die Nato vom Tisch.
Ukrainekrieg Warum Trumps Gipfeltreffen kaum Aussicht auf Erfolg hat
Am Freitag erklärte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, Gebietsabtritte seien weiterhin ausgeschlossen. Der Verzicht der Ukraine auf Teile ihres Territoriums "würde heißen, dass das Recht des Stärkeren gewinnt", sagte Makeiev im ZDF-"Morgenmagazin".
Im Hinblick auf das geplante bilaterale Treffen von Trump und Putin betonte der Botschafter, es werde "nicht ohne die Ukraine über die Ukraine gesprochen".
Mit Material der Nachrichtenagenturen DPA, AFP, Reuters
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