Das Innenministerium hat die Anschaffung einer rund 14.600 Euro teuren Kaffeemaschine für das „Innovation Lab“ der Polizei in Duisburg verteidigt. Das Gerät werde für „die unterschiedlichsten Veranstaltungen und große Besuchergruppen verwendet. Es handelt sich also um ein Gerät, das gastronomischen Ansprüchen gerecht werden muss“, so eine Ministeriumssprecherin zur Nachrichtenagentur dpa. Der Landesrechnungshof hatte die Anschaffung der Kaffeemaschine zuvor scharf kritisiert.

„Das Innovation Lab ist für die gleichzeitige Ausrichtung von bis zu vier Veranstaltungen mit insgesamt bis zu 120 Teilnehmern ausgelegt. Insgesamt sind zwischen 300 und 500 Personen im Monat im Innovation Lab tätig. Die räumliche und technische Ausstattung hat sich entsprechend daran orientiert“, hieß es vom Innenministerium. Im „Innovation Lab“ des Landesamts für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD) werden neue Techniken getestet, darunter Künstliche Intelligenz oder auch ein Roboterhund.

Die Kaffeemaschine vom Typ „La Cimbali S20“ wurde laut Ministerium 2021 beschafft. Der Landesrechnungshof hatte sie in seinem Jahresbericht als ein Beispiel für hohe Ausgaben im „Innovation Lab“ benannt. Demnach seien dort auch Videokonferenztechnik für rund 3,7 Millionen Euro, eine Einbauküche für 35.000 Euro und zwei Stühle für 6000 Euro pro Stück beschafft worden.

Reul: „Wenn es Optimierungsbedarf gibt, werden wir nachsteuern“

Das Innenministerium betonte: „Das LZPD hat sich gegenüber dem Landesrechnungshof ausführlich zu den Prüfungsmitteilungen geäußert und anlässlich der Prüfung umfangreiche Optimierungsmaßnahmen bei Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie zum Controlling zugesagt.“

Innenminister Herbert Reul (CDU) ergänzte: „Auch vom Innovation Lab der Polizei Nordrhein-Westfalen erwarten wir eine wirtschaftliche und sparsame Haushaltsführung. Gemeinsam wollen wir sicherstellen, dass wir unsere Ressourcen bestmöglich nutzen. Wenn es Optimierungsbedarf gibt, werden wir nachsteuern.“

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