Die AfD beantragt eine geheime Abstimmung im Landtag von Baden-Württemberg. Ein Stimmzettel wird mit einem Hakenkreuz beschmiert. Die Landtagspräsidentin findet deutliche Worte.

Im Landtag von Baden-Württemberg ist bei einer geheimen Abstimmung ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Das berichtete Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) im Plenum in Stuttgart. 

"Es widert mich nur an", kommentierte Aras den Vorgang. Die Verwendung verfassungsfeindlicher Zeichen sei sei eine Straftat. Es sei bedauerlicherweise nicht möglich, das einer Person zuzuordnen. "Das ist unterirdisch", sagte Aras. Und: "Das ist eine Schande für dieses Parlament." 

AfD-Abgeordneter: Haben nichts damit zu tun

Die AfD wollte bei der Wahl, zu der der Stimmzettel gehörte, Vertreter in den sogenannten Oberrheinrat wählen lassen - scheiterte aber erneut. Das deutsch-französisch-schweizerische Gremium setzt sich zusammen aus Vertretern der Teilregionen Elsass, Nord- und Südbaden, Südpfalz und Nordwestschweiz.

Zuvor war die AfD am Donnerstag im Landtag mit dem erneuten Versuch gescheitert, ihre Vertreter ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung wählen zu lassen. Dabei handelte es sich noch um eine offene Abstimmung. Die Wahl zum Oberrheinrat lief auf Antrag der AfD geheim ab. 

Wollen Sie nichts mehr vom stern verpassen?

Persönlich, kompetent und unterhaltsam: Chefredakteur Gregor Peter Schmitz sendet Ihnen jeden Mittwoch in einem kostenlosen Newsletter die wichtigsten Inhalte aus der stern-Redaktion und ordnet ein, worüber Deutschland spricht. Hier geht es zur Registrierung.

Der AfD-Abgeordnete Miguel Klauß sagte, man weise entschieden zurück, dass die AfD etwas mit dem Wahlzettel zu tun habe. Aras habe in Richtung der AfD gesprochen und damit offenbar zeigen wollen, dass der Stimmzettel von der AfD gekommen sei, sagte Klauß.

dpa
  • Hakenkreuz
  • Landtag
  • AfD
  • Baden-Württemberg
  • Abstimmung
  • Stimmzettel
  • Muhterem Aras
  • Stuttgart
  • Skandal

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke