Es geht hoch her: Im Bundestag steht die Generaldebatte an. Oppositionsführerin Weidel bläst zum Großangriff, Kanzler Merz lobt seine Arbeit. Der stern-Liveblog ist dabei.

Es geht um rund 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Investitionen, um Hunderte weitere Milliarden für die Bundeswehr – finanziert mit Schulden. Vor allem geht es aber auch darum, sich gegenseitig die Leviten zu lesen. Im Deutschen Bundestag finden die Haushaltsberatungen mit der Debatte zum Etat des Kanzleramts ihren Höhepunkt – traditionell nutzt die Opposition die Generaldebatte zur Generalabrechnung mit der Regierung. Wie schlagen sich Friedrich Merz und Co.?  

stern-Liveblog zur Generaldebatte im Bundestag

Mittendrin im Spektakel: die Kolleginnen und Kollegen aus dem stern-Hauptstadtbüro mit ihrem Liveblog.

Wichtige UpdatesJan RosenkranzSpahn attackiert Dröge: Wenn seine Fraktion den Wirtschaftsminister gestellt hätte, der für drei Jahre Rezession verantwortlich war. Und einen Klimaminister, der für einen Anstieg der Kohleverstromung gesorgt hätte. Und einer Regierung angehört hätte, die soviel Vertrauen verspielt hat – dann würde er heute hier anders auftreten.Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenVeit MedickÜbrigens: In den sozialdemokratischen Rängen herrscht mittlerweile ziemliche Leere. Seit Katja Mast nicht mehr Parlamentarische Geschäftsführerin ist, läuft bei den Genossen offenbar nichts mehr in Sachen Disziplin.Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan RosenkranzSpahn spiegelstricht sich jetzt durch die seine Rede. Alle warten auf die Passage zur Masken-Affäre. Darauf will er ganz am Ende zu sprechen kommen, hat er einen Zwischenfrager eben beschieden. Stay tuned!Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenVeit MedickInteressant: Spahn hält sich nicht groß mit dem Streit um die Stromsteuer auf. Nur einen Halbsatz lässt er zur Kanzler-Entscheidung fallen, die Steuer nicht gleich für alle Verbraucher zu senken. Natürlich habe man sich "mehr gewünscht", sagt der Unions-Fraktionschef. Aber Hauptsache sei, dass man erste Schritte der Entlastung gehe. Unmut darüber, dass Merz ein Versprechen im Koalitionsvertrag gebrochen hat? Heute nicht. Spahn wirkt am Pult, als habe er sich vorgenommen, an diesem Tag eine besondere Rolle zu spielen: den Sprecher der Regierung.Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan RosenkranzDas große stern-Gespräch mit dem Unions-Fraktionschef können Sie hier lesen: 

Maskenaffäre: Jens Spahn geht zum Gegenangriff überJens Spahn sieht sich schweren Vorwürfen wegen Maskendeals ausgesetzt. Im Interview verteidigt er sich, spricht über sein Verhältnis zum Investor Peter Thiel und seine Sehnsucht nach Reformen.www.stern.deLink kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan RosenkranzJens Spahn ist in dieser Woche übrigens auf dem stern-Titel.Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan RosenkranzEs spricht: Der Mann mit den Masken aka Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion. Und er beginnt mit dem Auftrag, Vertrauen zurückzugewinnen. Er meint nicht so sehr sich, er meint die gesamte Koalition. Die würde jetzt liefern müssen. Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenVeit MedickMan muss nicht teilen, was Katharina Dröge von den Grünen und Heidi Reichinnek von der Linken im Plenum von sich geben. Aber da ist Energie, da ist Power, da ist Leidenschaft, sogar Witz. Heute kann man wieder sehen: Die SPD muss sich dringend was einfallen lassen. Wenn was geht im linken Lager, dann liegt es gerade nicht an den Sozialdemokraten.Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenVeit MedickReichinnek ist gleich bei ihrem Lieblingsthema: Umverteilung, fehlende Steuern für Superreiche. "Es kotzt mich langsam an, ständig Ihre Ausreden zu hören", ruft sie dem Kanzler entgegen. Da haben die Social-Media-Mitarbeiter der Linksfraktion wieder was zu verbreiten.Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan Rosenkranz
„Ich kann euch nicht mal mehr böse sein, ihr tut mir einfach nur noch leid“Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek zur SPD
Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan RosenkranzReichinnek will alles anders machen, vor allem eines: Umverteilung. Ein Viertel des gesamten Vermögens in diesem Land gehöre 0,05 Prozent der Bevölkerung. Die Lösung: eine Vermögenssteuer. "Was damit alles machbar wäre?" 

Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan RosenkranzSo, jetzt müssen wir in den Steno-Modus gehen: Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek rappt spricht. Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan RosenkranzEs ist, sagen wir, kein rhetorisches Feuerwerk, das der SPD-Fraktionschef im Plenum gerade abfackelt. Beispiel? 
„Die gesellschaftliche Sicherheit ist die Zusicherung von Daseinsvorsorge. “Matthias Miersch
Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenVeit MedickGroßer Erfolg für Matthias Miersch. Er ist der erste Redner, der es schafft, zwei Minuten ohne Applaus auszukommen.Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenJan RosenkranzJetzt kommt Roland Kaiser. Jedenfalls zitiert SPD-Fraktionschef Matthias Miersch den Genossen Schlagersänger: "Wer hat dir das Herz gestohlen?" Die Frage richtet sich an Alice Weidel, deren Rede Miersch entsetzt habe. In ihrer Unmenschlichkeit. Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenMehr ladenTickarooLive Blog Software
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