Trump unterzeichnet sein Steuergesetz pünktlich zum Unabhängigkeitstag
US-Präsident Donald Trump hat am Unabhängigkeitstag sein umstrittenes Steuer- und Ausgabengesetz unterzeichnet. Die Zeremonie vor dem Weißen Haus wurde begleitet von einer Flugshow, um die Piloten des kürzlich stattgefundenen US-Angriffs „Midnighthammer“ auf iranische Atomanlagen zu ehren. Am Himmel von Washington war unter anderem ein Tarnkappenbomber des Typs B-2 zu sehen – also jenes Flugzeugtyps, mit dem Piloten bunkerbrechende Bomben in den Iran transportiert und abgeworfen hatten.
Trump sprach vor geladenen Gästen im Beisein seiner Ehefrau und First Lady Melania über Erfolge seiner Präsidentschaft. Er sagte: „Die Welt respektiert uns wieder.“ Im Anschluss an seine Rede unterzeichnete er das „Big Beautiful Bill“, das er seit Monaten vorangetrieben hatte. Der Präsident setzte sich dafür an einen Tisch, der vor dem Weißen Haus aufgestellt war. Das Repräsentantenhaus hatte das Gesetz am Donnerstag nach langem Ringen im Kongress verabschiedet.
Der Unabhängigkeitstag ist einer der wichtigsten, nicht-religiösen nationalen Feiertage in den Vereinigten Staaten. Überall finden Feiern statt, alles ist in den Farben der US-Flagge geschmückt – dazu gibt es Feuerwerk. Am 4. Juli 1776 hatten britische Kolonien ihre Unabhängigkeit von Großbritannien erklärt und den Weg für die Gründung der Vereinigten Staaten geebnet. In Washington rund um das Weiße Haus waren schwere Sicherheitsvorkehrungen getroffen – man sah viele Absperrungen und in den Nebenstraßen Polizeiwagen.
Im Zentrum des Gesetzes, das unter dem Namen „One Big Beautiful Bill“ bekannt ist („Ein großes, schönes Gesetz“), steht die dauerhafte Verlängerung von Steuererleichterungen aus Trumps erster Amtszeit. Zusätzlich sind neue Steuersenkungen geplant. So soll etwa eine Steuer auf Trinkgelder und Überstunden bis zu einem bestimmten Betrag entfallen.
Für die Verteidigung und den Grenzschutz der USA sieht das Gesetz mehr Ausgaben vor, in anderen Bereichen stehen dagegen starke Einschnitte an – etwa bei den Sozialleistungen. Kritik gibt es vor allem an den vorgesehenen Kürzungen am US-Gesundheitssystem Medicaid. Das staatliche Programm unterstützt Geringverdiener und Menschen mit Behinderung
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