In Thailand haben Tausende Demonstranten den Rücktritt von Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra verlangt. Die Protestteilnehmer schwenkten am Samstag Nationalfahnen und Schilder und besetzten Teile der Straßen um das Siegesdenkmal im Zentrum Bangkoks. Sie riefen Parolen, sangen und tanzten zu nationalistischen Liedern. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf 17.000.

Paetongtarn steht wegen ihrer Reaktion auf einen Grenzzwischenfall Ende Mai in der Kritik, bei dem ein kambodschanischer Soldat getötet wurde. Vergangene Woche wurden Inhalte eines Telefonats zwischen Paetongtarn und dem kambodschanischen Senatspräsidenten Hun Sen bekannt. Darin nannte Paetongtarn den verantwortlichen thailändischen Offizier einen Gegner, den mit ihrer Familie befreundeten Hun Sen dagegen Onkel. Nationalistische Kritiker werfen ihr eine Beschwichtigungspolitik vor und verlangen ihren Rücktritt.

Schon Vater und Tante Paetongtarns in der Vergangenheit gestürzt

Viele Führer der Proteste vom Samstag sind bekannte Gesichter der sogenannten Gelbhemdenbewegung, die mit gelber Kleidung ihre Loyalität zur Monarchie demonstriert und schon gegen Paetongtarns Vater Thaksin Shinawatra und dessen Schwester Yingluck Shinawatra auf die Straße gingen. Beide waren ebenfalls Regierungschefs und wurden 2006 beziehungsweise 2014 vom Militär gestürzt, nachdem Proteste in Gewalt umschlugen.

Nach dem Bekanntwerden des Telefonats zwischen Paetongtarn und Hun Sen verließ ein wichtiger Koalitionspartner ihre Regierung. Die verbleibenden Parteien haben aber immer noch eine knappe Mehrheit. Allerdings hat die Anti-Korruptions-Behörde erklärt, sie ermittle aufgrund des Telefonats wegen eines schwerwiegenden Verstoßes gegen ethische Grundsätze. Berichten zufolge könnte das Verfassungsgericht bereits nächste Woche entscheiden, ob es eine Petition zur Absetzung Paetongtarns annimmt. In diesem Fall könnte es die Ministerpräsidentin für weitere Ermittlungen vom Amt suspendieren. Das Verfassungsgericht ist zwar offiziell unabhängig, gilt aber als Bollwerk des konservativen Establishments.

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