politik
Verfassungsschutz schafft „Delegitimierer“-Kategorie ab
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer betont, dass der vom Bundesamt für Verfassungss...
15/04/2026
Querdenker
politik
Patt zwischen liberalem und rechtem Block
Der liberale Regierungschef Golob meldet den Anspruch auf die Regierungsbildung an. Doch weder er, n...
23/03/2026
politik
Sachsen macht den Anfang – Verfassungsschutz will „Delegitimierer“-Kategorie weniger nutzen
D ie vom Inlandsnachrichtendienst 2021 eingeführte Extremismus-Kategorie „Verfassungsschutzrelevante...
13/09/2025
politik
An seine Unterstützer im Publikum gewandt, sagt der Angeklagte: „Können wir uns schon mal merken!“
Er bemühte sich, ruhig zu bleiben und die Contenance zu bewahren. Doch am Ende der Verhandlung vor d...
05/09/2025
politik
Urteil gegen „Querdenken“-Gründer Ballweg – Anklage und Verteidigung legen Revision ein
Nach dem Urteil im Fall des Gründers und Organisators der sogenannten „Querdenken“-Bewegung, Michael...
08/08/2025