politik
Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextre...
24/05/2025
Einstufung
politik
Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor
Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern. Par...
12/05/2025
politik
Nach AfD-Einstufung: Minister lehnt Gesinnungsprüfung ab
Für den Verfassungsschutz ist die AfD eine "gesichert rechtsextremistische Bestrebung". Zieht das au...
07/05/2025
politik
Abgeordneter kehrt AfD nach Hochstufung den Rücken
Die Folgen der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" si...
06/05/2025
politik
Grünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag
Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffass...
05/05/2025
politik
Klingbeil: AfD politisch "kleinkriegen" - Orban stützt AfD
Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch. Aber was folgt daraus, etwa für Be...
04/05/2025
politik
AfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen? Reul skeptisch
Soll der Staat Mitglieder der AfD nach der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Partei aus ...
04/05/2025
politik
Folgen der AfD-Bewertung beschäftigen Innenministerkonferenz
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Aber auch für...
03/05/2025
politik
Debatte über AfD-Leute im Staatsdienst und Parteifinanzen
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz betrifft zunächst die Bundespartei. Das Thema dür...
03/05/2025
politik
Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?
In Umfragen ging es für die AfD zuletzt aufwärts. Wie sich die Neubewertung als gesichert rechtsextr...
02/05/2025