• Merz im ersten Wahlgang zum Kanzler durchgefallen
  • Fraktionen beraten nun über weiteres Vorgehen
  • Wie es nun weitergeht

10:44 Uhr | AfD bewertet das Scheitern von Merz positiv

Die AfD hat die gescheiterte Kanzlerwahl von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Durchgang begrüßt. "Das zeigt, auf welch schwachem Fundament die kleine Koalition aus Union und von den Bürgern abgewählter SPD gebaut ist", schrieb Parteichefin Alice Weidel auf der Plattform X. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann sagte in einem Video auf X, dass Merz nun von vornherein beschädigt sei. Er habe "die Quittung bekommen für seine ganzen Machenschaften im Vorfeld, für den ungeheuren Wahlbetrug, den es vorher überhaupt noch nie so gegeben hat". Baumann fügte hinzu, der nächste Wahlgang finde wahrscheinlich am Mittwoch statt.

10:30 Uhr | Wie es nun weitergeht

Ein möglicher zweiter Wahlgang kann nach Artikel 63 des Grundgesetzes "binnen vierzehn Tagen" stattfinden. Auch hier müsste Merz erneut die sogenannte Kanzlermehrheit von 316 der insgesamt 630 Abgeordnetenstimmen im Bundestag auf sich vereinen. Würde er auch hier scheitern, würde in einem dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit ausreichen. Dieser würde unverzüglich stattfinden.

Wenn der oder die Gewählte die Kanzlermehrheit erhält, muss der Bundespräsident ihn oder sie innerhalb von sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.

10:19 Uhr | Fraktionen beraten nun über weiteres Vorgehen

Die neue Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD verfügt über 328 Stimmen im Parlament. Die Fraktionen beraten nun, wie sie weiter vorgehen wollen. Merz und der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hatten am Montag betont, dass sie fest mit einer klaren Mehrheit der künftigen Regierungsfraktionen bei der Kanzlerwahl rechneten. Bei Sonderfraktionssitzungen am Dienstagmorgen hatten sowohl Union als auch SPD festgestellt, dass alle Abgeordneten anwesend sind.

10:10 Uhr | Merz im ersten Wahlgang zum Kanzler durchgefallen

Friedrich Merz hat die Wahl zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland im ersten Wahlgang verpasst. Wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner verkündete, erhielt der CDU-Vorsitzende heute im Bundestag nicht die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Kanzler im ersten Wahlgang gescheitert ist.

Der 69-Jährige erhielt im Bundestag nur 310 Ja-Stimmen und verfehlte damit die Kanzlermehrheit von 316 Stimmen. Bundestagspräsidentin Klöckner teilte mit, dass von den 630 Abgeordneten neun nicht mitgestimmt und 307 mit Nein gestimmt hätten. Drei Parlamentarier enthielten sich in der geheimen Abstimmung, eine Stimme war ungültig.

AFP, rtr, dpa (smk/mpö)

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