• Friedrich Merz soll heute zum Bundeskanzler gewählt werden.
  • Merz selbst rechnet mit einer Mehrheit im ersten Wahldurchgang.
  • Am Nachmittag soll Olaf Scholz die Amtsgeschäfte übergeben.

Ein halbes Jahr nach dem Ampel-Aus soll Deutschland heute eine neue Regierung bekommen. Um 9 Uhr tritt der Bundestag zusammen, um den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz in geheimer Abstimmung zum zehnten deutschen Bundeskanzler zu wählen.

Merz und Klingbeil rechnen mit Kanzlermehrheit

Merz rechnet ungeachtet mehrerer Krankheitsfälle unter Angeordneten der Union damit, im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt zu werden. Bei der Wahl von Jens Spahn zu seinem Nachfolger als Unions-Fraktionschef hätten einige Kollegen krankheitsbedingt gefehlt, sagte Merz am Montag: "Aber es werden morgen alle an Bord sein, ausnahmslos alle." Der CDU-Chef ging davon aus, "dass sowohl bei den Sozialdemokraten als auch bei uns erstens alle da sein und zweitens auch alle zustimmen werden."

Ähnlich äußerte sich SPD-Co-Chef Lars Klingbeil: "Ich rechne damit, dass wir vollständig sind und ich rechne damit, dass alle mit Ja stimmen", sagte er vor der SPD-Fraktionssitzung am Montag, an der auch Merz teilnahm. Er habe keine Hinweise auf abweichendes Verhalten. Auch die Zustimmung von 84,5 Prozent beim SPD-Mitgliedervotum zu dem Koalitionsvertrag sei ein Zeichen gewesen. Die Basis wolle, dass die SPD in die Regierung gehe.

Die schwarz-rote Koalition hat eine Mehrheit von zwölf Stimmen. Zur Wahl des Regierungschefs ist die sogenannte Kanzlermehrheit nötig, die absolute Mehrheit von 316 Stimmen der 630 Bundestagsabgeordneten.

Übergabe der Amtsgeschäfte von Scholz an Merz

Sollte Merz die nötige Mehrheit erhalten, könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn auf Schloss Bellevue zum Bundeskanzler ernennen. Mit der Entgegennahme der Ernennungsurkunde geht die Amtsgewalt auf den neuen Kanzler über, der dann im Bundestag seinen Amtseid ablegen kann.

Gegen Mittag soll Steinmeier auch den neuen Ministerinnen und Ministern ihre Ernennungsurkunden überreichen, die danach ebenfalls im Bundestag vereidigt würden. Am Nachmittag soll Scholz dann seinem Nachfolger offiziell die Amtsgeschäfte im Bundeskanzleramt übergeben.

AFP, rtr, dpa (smk)

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