Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht.

Hegseth steht nach dem Debakel der Republikaner bei den Zwischenwahlen wegen des Iran-Kriegs zunehmend unter Druck. Um den Verteidigungsminister des Amtes zu entheben, wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig.

Der von Massie am Montag eingebrachte Antrag konzentriert sich vor allem auf den Krieg gegen den Iran, nimmt aber auch auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela Bezug. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits bis Mitte der Woche stattfinden.

„Einige meiner Kollegen behaupten, Verteidigungsminister Hegseth habe effektiv gearbeitet und sie würden den Krieg unterstützen – daher wollen sie gegen das Amtsenthebungsverfahren stimmen“, schrieb Massie am Montag auf der Plattform X. „Doch darum geht es gar nicht. Die Frage ist, ob er Handlungen begangen hat, die ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigen – und die Antwort lautet: Ja, achtmal.“

Zuvor hatte Hegseth das militärische Vorgehen der Regierung von Präsident Donald Trump im Iran und in Venezuela verteidigt. Er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren, sagte er am Montag vor Journalisten. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an – seine erste seit mehr als 180 Tagen.

Wer infrage stellen wolle, was die Regierung bei Einsätzen gegen den Iran, die Huthi im Jemen oder bei der Gefangennahme des damaligen venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro geleistet habe, stelle „die Soldaten und ihre historischen Leistungen infrage“, sagte Hegseth.

In der vergangenen Woche veröffentlichte Hegseth ein Video auf Instagram, in dem er seine Amtszeit verteidigte. „Ein verbitterter, gescheiterter Kongressabgeordneter hat – gemeinsam mit all seinen demokratischen Verbündeten – ein Schein-Amtsenthebungsverfahren gegen meine Person eingeleitet – genau so, wie sie es bereits zweimal gegen Präsident Trump versucht haben“, sagte Hegseth darin. „Es geht hier einzig und allein um die Politik der persönlichen Vernichtung – bei Präsident Trump hat das nicht funktioniert, und bei mir wird es ebenfalls nicht funktionieren.“

Der republikanische Abgeordnete French Hill wollte am Wochenende nicht ausschließen, einer Amtsenthebung zuzustimmen. „Ich möchte die Debatte darüber verfolgen, um zu sehen, ob es ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt“, sagte er dem Sender CBS. Selbst falls das Repräsentantenhaus mit den Stimmen der Demokraten und einiger Republikaner einer Amtsenthebung von Hegseth zustimmen sollte, dürfte er nicht seines Postens enthoben werden – denn im Senat wäre dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

Danach gefragt, ob er genug Republikaner in seinem Rücken habe, um das Verfahren abzuwenden, sagte Hegseth: „Darüber machen wir uns keine Sorgen.“

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