„Auch in Zukunft gibt es viel zu tun“ – Aigner meldet sich vor möglicher Nominierung
Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat sich in einem Beitrag auf Instagram zu Wort gemeldet, in dem sie auf ihre bisherigen acht Jahre als Präsidentin des Bayerischen Landtags zurückblickt.
Darin bedankt sie sich auch für das Vertrauen, das ihr die Abgeordneten entgegengebracht hätten. Zuvor war bekanntgeworden, dass die Union Aigner als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin nominieren will.
„Doch auch in Zukunft gibt es viel zu tun – und ich freue mich darauf, meinen Beitrag dazu zu leisten!“, schreibt Aigner zum Schluss des Beitrags. Dabei lässt sie allerdings offen, welche Zukunft konkret gemeint ist.
Die 61-Jährige schreibt außerdem: „Mein Anspruch war und ist es, #präsidentin für alle zu sein – parteipolitisch neutral, aber mit klarer Haltung, wenn es um den Schutz unserer #demokratie und die Würde unserer #verfassung geht“. Ferner blickt sie auf acht Jahre „voller wertvoller Begegnungen, Herausforderungen, intensiver Debatten und wichtiger Entscheidungen“ zurück. Als einer der „traurigen Momente“ nennt sie die Nachricht vom Tod Hubert Aiwangers.
Am Sonntagabend kommt das CDU-Präsidium in Berlin zu Beratungen über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen. Es wird erwartet, dass Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Aigner als gemeinsame Kandidatin der Union für die Wahl in der Bundesversammlung am 30. Januar vorschlägt.
CSU-Chef Markus Söder hatte Aigner bereits im April als Kandidatin ins Spiel gebracht. In dieser Woche hat sich nach Angaben aus mehreren hochrangigen Quellen auch die CDU-Führung auf sie festgelegt. Die 61-Jährige hat auch die Unterstützung der SPD. Merz selbst hat sich bisher noch nicht öffentlich zu Aigner geäußert und auf die Gremiensitzungen verwiesen.
Koalition hat Mehrheit von 50 Stimmen
Union und SPD haben in der Bundesversammlung eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Merz auch noch versucht, die Grünen mit ins Boot zu holen, die ebenfalls Sympathien für Aigner gezeigt haben. Der Kanzler hat sich für eine „Kandidatin der Mitte“ ausgesprochen.
Aigner wäre die erste Bundespräsidentin, nachdem in den vergangenen acht Jahrzehnten zwölf Männer an der Staatsspitze der Bundesrepublik standen. Sie wäre auch die erste CSU-Politikerin in diesem Amt. Sechs kamen aus der CDU, drei aus der SPD, zwei aus der FDP und mit Joachim Gauck war einer parteilos.
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