„Für Netanjahu wären Neuwahlen das beste Szenario“ – Jetzt beginnt der Machtpoker in Israel
Als Gadi Eisenkot die riesige Bühne seiner Wahlparty in Tel Aviv betritt, deutet bereits seine Kleidung darauf hin, dass er glaubt, als zukünftiger Premierminister vor seine Anhänger zu treten. Der ehemalige General, sonst fast immer leger mit offenem Hemdkragen unterwegs, trägt in der Wahlnacht zum Anzug eine bordeauxrote Krawatte.
Diese Farbe soll gemäß der Lehre der politischen Kommunikation Macht und Entschlossenheit symbolisieren. Passend dazu formuliert Eisenkot am Rednerpult seinen Machtanspruch: „Wir müssen die tatsächlichen Wahlergebnisse abwarten. Doch so viel ist bereits klar: Benjamin Netanjahu sieht sich heute Abend einer zionistischen, nationalen Mehrheit gegenüber, die größer und stärker ist als seine eigene“, sagt Eisenkot, um den Premier sogleich zum Rücktritt aufzufordern: „Ein Politiker, der den Namen Anführer verdient, würde den Willen des Volkes akzeptieren und noch heute seinen Rückzug aus der Politik verkünden.“
Am nächsten Morgen dürfte Eisenkot den Blick auf die aktualisierten Zahlen als eiskalte Dusche empfunden haben. Plötzlich liegt nicht mehr das Oppositionslager um seine Partei Jaschar vorn, sondern Netanjahus Block. Dieser Trend verfestigt sich im Laufe der weiteren Stimmauszählung. Auch wenn Netanjahu nicht die nötige Mehrheit von 61 Sitzen im Parlament erringen kann, um seine Regierungskoalition fortzusetzen, gelingt ihm ein Überraschungserfolg. Fast alle Umfrageinstitute hatten seine Likud-Partei im Vorfeld der Wahl völlig unterbewertet, auch die meisten Nachwahlbefragungen lagen daneben.
Unterschätzt zu werden und sich aus scheinbar aussichtsloser Lage wieder zurückzukämpfen, ist eine Konstante in Netanjahus Karriere. Als er erstmals Premierminister ist, verliert er 1999 die Wahl krachend gegen Ehud Barak. Er tritt als Likud-Vorsitzender zurück und verkündet seinen Rückzug aus der Politik. Drei Jahre später ist er wieder da, feiert ein Comeback als Außenminister und anschließend als Finanzminister. 2005 wird er erneut Likud-Vorsitzender, muss 2006 eine weitere demütigende Wahlniederlage einstecken. Der Likud holt nur noch zwölf der 120 Knesset-Sitze. Dennoch wird Netanjahu 2009 erneut Premierminister.
2019 folgt die Anklage wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue. Trotzdem gelingt es Netanjahu, sich nach der Wahl 2020 auf eine Einheitsregierung zu einigen und Regierungschef zu bleiben. 2021 verliert er sein Amt, 2022 wird er erneut Premier. Insgesamt 19 Jahre regiert Netanjahu Israel nun schon – und seine Chancen stehen nicht schlecht, dass es so bleibt.
Hohe Wahlbeteiligung in der arabischen Bevölkerung
In diesem Wahlkampf bewies er einmal mehr eine Kombination aus politischem Instinkt und strategischem Geschick. Konsequent setzte er auf das Thema Sicherheit. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Obwohl die Opposition ihm vorwirft, im Vorfeld des Hamas-Terrors vom 7. Oktober 2023 Warnungen nicht ernst genug genommen und am Tag des Massakers zu spät reagiert zu haben, gelang es Netanjahu, sich als Garant der nationalen Sicherheit zu inszenieren.
Nur er, so seine zentrale Botschaft, könne Israel vor den Bedrohungen aus dem Iran, dem Libanon, dem Jemen und Gaza schützen. Nur er verfüge über die nötige Erfahrung – und die unersetzlichen Beziehungen zum wichtigsten internationalen Verbündeten. Auf seinen Wahlplakaten zeigte der Premierminister sich mit dem US-Präsidenten, flankiert von einem Kampfjet. Donald Trumps offizielle Wahlempfehlung könnte ihm in der heißen Wahlkampfphase einen zusätzlichen Schub gegeben haben.
Zur Wählermobilisierung beigetragen hat wohl auch Netanjahus Warnung vor steigendem Einfluss der arabischen Parteien. Der Vorsitzende der arabischen Partei Raam, Mansour Abbas, hatte sich geweigert, die Hamas als Terrororganisation zu bezeichnen. Säße solch ein Mann am Kabinettstisch, wäre dies ein Sicherheitsrisiko für Israel, so Netanjahus Botschaft. Am Wahltag fuhren Autos mit der Fahne des Likud durch Jerusalem, spielten wie zur Abschreckung den islamischen Gebetsruf ab und riefen zur Wahl Netanjahus auf, weil die Araber wählen gingen.
Diese Strategie ging zwar auf, doch hatte sie auch einen gegenteiligen Effekt. Die arabische Bevölkerung ging in ungewöhnlich großer Zahl zur Wahl – nicht zuletzt aus Protest gegen Netanjahus Regierung und ihren umstrittenen Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir. Die arabischen Parteien holten das beste Ergebnis aller Zeiten. Und könnten jetzt zum Königsmacher bei der Regierungsbildung werden.
Eine „große Koalition“ für Israel?
In den Tagen nach der Wahl erhob der Likud schwere Anschuldigungen gegen die arabischen Parteien. „Die Wahlen in Israel wurden gestohlen“, erklärte die Partei. Es gehe um einen „Anschlag auf die Demokratie“ mit dem Ziel, Israel zu „islamisieren und die rechte Regierung zu stürzen“. Der zentrale Vorwurf lautete, Raam habe Gelder aus Katar erhalten, um damit Stimmenkäufe zu finanzieren. Daraufhin forderte die Wahlkommission den Inlandsgeheimdienst Schin Bet zu Untersuchungen auf.
Abbas wies die Vorwürfe zurück. Auch Katar nannte sie „lächerlich und gefährlich“. Der Schin Bet bestätigte, dass die Untersuchung laufe, betonte aber, es gehe nicht darum, „eine ganze Gemeinschaft zu beschuldigen, die auf demokratische und legale Weise gewählt hat“. Die israelische Polizei und die Wahlkommission wiesen Vorwürfe des Wahlbetrugs bisher zurück.
Mansour Abbas, Chef der arabischen Partei Raam, könnte entscheiden, wer künftig Israel regiertDennoch dürften die Vorwürfe die Hürde für den Oppositionsblock erhöhen, die arabischen Parteien in eine Koalition einzubinden oder sich von ihnen im Rahmen einer Minderheitsregierung unterstützen zu lassen. Das verbessert Netanjahus Chancen, eine Regierung zu bilden. „Der Premierminister hat sich in den vergangenen Tagen stundenlang mit seinen engsten Vertrauten zurückgezogen, um alle Szenarien durchzuspielen“, sagt ein Insider aus Netanjahus Machtapparat im Gespräch mit WELT AM SONNTAG.
Aus seiner Sicht sind jetzt zwei Varianten am wahrscheinlichsten. „Netanjahu könnte eine Einheitsregierung mit Gadi Eisenkot bilden, eine große Koalition.“ In diesem Modell würden sich Netanjahu und Eisenkot nach der Hälfte der Legislaturperiode abwechseln. Eisenkot dürfte allerdings auf der Hut sein, denn 2020 hatte sich sein einstiger Verbündeter Benny Gantz auf einen ähnlichen Deal eingelassen. Doch bevor Gantz wie vereinbart das Amt des Premierministers übernehmen konnte, zerbrach die Koalition.
Sollten alle Versuche zur Regierungsbildung scheitern, müsste Israel erneut wählen. „Für Netanjahu wären Neuwahlen das beste Szenario. Denn er rechnet damit, dass die Opposition nicht noch einmal so viele Wähler mobilisiert. Seine eigene Basis hingegen hat sich als ausgesprochen loyal erwiesen“, so der Insider. Netanjahu ist ein Überlebenskünstler. Das hat nun auch Gadi Eisenkot lernen müssen, der Herausforderer mit der roten Krawatte.
Jan Philipp Burgard ist Axel Springer Global Reporter für den Nahen Osten.
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